Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 25. Sitzung / Seite 93

wiederholt gefallen! Wiederholt! Und ich verstehe daher Ihre Aufregung und Ihre Farbe im Gesicht. (Abg. Kiss: Sie können im "TATBlatt" inserieren – und das macht nichts?)

Es ist natürlich nicht angenehm, in solchen Zusammenhängen seinen Namen immer wieder in den Zeitungen zu finden. Es ist nur berechtigt, zu sagen: Sparen wir uns das Geld für die Provisionen, ziehen wir das gleich ab, denn was haben wir davon, wenn wir für Provisionen zahlen müßten und das dann bei den Inseraten wieder geschenkt bekommen. (Abg. Dr. Khol: Im "TATBlatt" werden wir nicht inserieren!) Ihre ganze Aufregung täuscht nicht darüber hinweg, daß Kritik bestätigt wurde, daß Mißstände aufgedeckt wurden, im Rechnungshofbericht bestätigt wurden und daß der eigentliche Verdacht noch immer im Raum steht.

Zuletzt möchte ich noch den Antrag meines Kollegen Wabl einbringen, damit er formellerweise eingebracht ist. Er lautet:

des Abgeordneten Wabl, Freundinnen und Freunde betreffend Beschaffungswesen des Bundesheeres

Der Nationalrat wolle beschließen:

"Bundesminister Fasslabend möge taugliche Grundlagen für die notwendigen Beschaffungen erarbeiten lassen und sich um die Einhaltung der Vergabebestimmungen in seinem Ressort kümmern."

Wenn Sie sich schon so aufregen, sage ich Ihnen noch eines: Die Anschaffungen des Bundesheeres würden wirklich eine genauere Beleuchtung und Diskussion verdienen. Allein wenn wir in den "Salzburger Nachrichten" lesen, was der Minister alles wünscht und was wir alles schon haben in diesem Zusammenhang, dann kann ich nur sagen, das alles zusammen ist ein bisserl viel, und es ist alles miteinander – und das hat sich bestätigt – wieder komplett unkoordiniert.

Aber vermutlich – und das glaube ich sehr wohl, Herr Kollege Wurmitzer, da haben Sie ja ein wahres Wort gesagt – finden eben solche Entscheidungen tatsächlich in einem uns völlig unbekannten Kraftfeld statt, das nur Sie und einige Ihrer Fraktion genauer kennen, und diese verhindern, daß wir dieses Kraftfeld untersuchen können. (Beifall bei den Grünen. – Lebhafte Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Der eben verlesene Entschließungsantrag war nun ordnungsgemäß eingebracht, entsprechend unterstützt und steht mit in Verhandlung.

Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Schöll. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Hans Schöll (Freiheitliche): Meine Herren Präsidenten! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Kollege Wurmitzer! Zunächst möchte ich feststellen, daß Sie es sich ja heute im Ausschuß wieder leicht machen wollten. Sehr wohl sind diverse Fragen an Experten gestellt worden, sowohl an Beamte, die zum Teil nicht erschienen sind und daher keine Antwort geben konnten, als auch ... (Ruf: An wen?) Zum Beispiel der Ministerialbeamte Hillingrathner. Er wurde persönlich vom Kollegen Scheibner befragt. (Abg. Wurmitzer: Wann und wo?) Die Antwort ist er uns leider schuldig geblieben, Herr Kollege Wurmitzer. Und Sie haben ja auch heute wieder im Ausschuß verhindern wollen, daß zahlreiche Experten erscheinen. Wir können ja auch im vorhinein nie wissen, wieweit ihre Aussagen für den jeweiligen Sachverhalt relevant sind oder nicht.