Ich komme zu meinen allerletzten Bemerkungen. In Wirklichkeit stellt sich heraus, meine Damen und Herren von der Freiheitlichen Partei, daß Sie in irgendeiner Art und Weise ein großes Problem haben, denn wenn Ihr Klubdirektor Moser – so heißt er, glaube ich; ich habe das in der Zeitung gelesen – die Forderung aufstellt, die Abgeordneten sollten nach ihrer Anwesenheit, nach ihrer Dienstleistung im Hohen Haus, nach ihrer Mitarbeit in den Ausschüssen entlohnt werden (Abg. Grabner: Da müßte doch der Haider ein Geld bringen!) , dann – da gebe ich dem Abgeordneten Grabner völlig recht – wäre es eigentlich so, daß der Abgeordnete Haider an das Parlament einen massiven Refundierungsbedarf hätte (Abg. Trenk: Sie aber auch! – Abg. Aumayr: Bei Ihrer Rede müßte man noch Schmerzensgeld kriegen!), oder er müßte seine Gage aufteilen auf jeweils den, der da in der ersten Reihe zum Haider mutiert. Beim vorigen Debattenpunkt ist der Herr Haider verweiblicht; es ist ihm eigentlich ganz schön angestanden. (Abg. Trenk: Heute waren drei Stunden lang nur drei Leute von Ihnen da! – Weitere lebhafte Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Ich halte fest: Sie betreiben nichts anderes, als hier ganz einfach ein Theater abzuziehen, Sie machen hier Show (ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei den Freiheitlichen), Sie haben keine andere Absicht, als einen Minister von einer wichtigen Diskussion fernzuhalten. Und so wie Sie da Ihre Politik betreiben, werden Sie hoffentlich in der Zukunft genausowenig erfolgreich sein wie bei der letzten Nationalratswahl. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
23.00
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Anschober. – Bitte, Herr Abgeordneter.23.00
Abgeordneter Rudolf Anschober
(Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wäre schon so schön ruhig gewesen in diesem Hohen Haus, aber dann kam Kollege Parnigoni, provozierte unsere freiheitlichen Kameradinnen und Kameraden, und jetzt ist es wieder so lebendig. (Zwischenruf des Abg. Parnigoni. )So schwierig ist es nicht, daß man Sie provoziert. (Präsident Dr. Fischer übernimmt den Vorsitz.)
Die grundsätzliche Thematik dieser Anfrage beziehungsweise dieser Anfragebesprechung ist eine enorm wichtige und eine zentrale Thematik. Kollege Parnigoni! Man würde fast provoziert sein, daß man dir jetzt in einzelnen Details widerspricht. Ich habe allerdings das Gefühl, daß das nicht so ganz der richtige Zeitpunkt – der richtige Platz schon – für diese umfassende Auseinandersetzung zum Thema Transit und Ökopunkteabrechnung ist, schon deshalb, weil ich Ihnen zweitens mitteilen muß, daß um 23 Uhr 30 mein letztes öffentliches Verkehrsmittel nach Linz aufbricht. Da ich nicht die Absicht habe, Transit zu verursachen, sondern ein öffentliches Verkehrsmittel benutze, möchte ich nur vier Sätze zu diesem Thema sagen.
Erstens. Kollege Parnigoni! Du hast wirklich in vielen Bereichen nicht recht gehabt, wir werden hier noch eine massive Diskussion führen müssen.
Zweitens: Die Anfragebeantwortung war für mich als Beantwortung in weiten Bereichen – außer der Frage 10 – korrekt.
Drittens: Wir werden über diese Frage in allernächster Zeit hier eine zentrale Auseinandersetzung zu führen haben.
Viertens: Ich habe dem Kollegen Grabner versprochen, wenn ich zu reden aufhöre, erwähne ich ihn noch einmal, um seine Konzentrationsfähigkeit zu erhöhen. – Das ist jetzt geschehen, und deswegen Gute Nacht, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Grünen.)
23.02
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Platter. Er hat das Wort.