19.09
Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Thema der heutigen dringlichen Anfrage kann ich relativ wenig anfangen. Das Thema lautet: "kranke Kassen". Ich glaube aber, die Kassen sind nicht krank. Das ist meine persönliche Überzeugung, obwohl ich viel an Kritik anzubringen habe. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Angefault sind sie!)Ich glaube, man sollte das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Wenn Sie internationale Vergleiche anstellen würden, würden Sie draufkommen, daß wir eigentlich sehr stolz sein können, denn für relativ wenig Geld leisten wir sehr viel.
Wir haben ein Leistungsniveau, das etwas unter dem deutschen Niveau liegt, und trotzdem haben die Deutschen pro Kopf 30 Prozent mehr Kosten. Das muß man einmal zur Kenntnis nehmen. (Abg Dr. Haider: Woanders ist es noch schlechter, daher ...!)
Eine weitere Kennzahl, bevor wir da in Details einsteigen: Die Deutschen haben im Schnitt einen Kassenbeitragssatz von 13,5 Prozent. Wir haben bei den Angestellten, was die Pflegeversicherung betrifft, einen reinen Satz von sechs plus null Komma acht. Das heißt, wir finanzieren mit relativ wenig Geld sehr viel. Ich glaube, man sollte das den Leuten einmal klar sagen. (Beifall bei der ÖVP.)
Wenn man von Defizit redet, muß man sich schon fragen, was mit dem Geld geleistet wird. Ein Teil, 4,4 Milliarden Schilling, wandert in die Verwaltung – Verwaltung muß es geben –, und der Rest sind eben Leistungen. (Abg. Dr. Pumberger: Darf’s ein bisserl mehr sein?) Man kann sich darüber unterhalten, welches Niveau von Leistungen man will. Man kann ein Leistungsniveau hoch ansetzen, man kann es niedrig ansetzen. Ich bin völlig d’accord, daß Leistung kostengünstig sein soll. Ich bin aber nicht dafür, daß man sagt, Leistung soll minderwertig oder in Massenqualität erbracht werden. Gerade im medizinischen Bereich würde ich davor warnen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Haider: Die minderwertig sind und zum Höchsttarif verkauft werden!)
Ich habe auch Probleme mit den verschiedenen Personalständen. Mir ist es nicht ganz erklärlich, warum die eine Krankenkasse in den letzten Jahren kaum Personalzuwächse hat, während die anderen sehr starke verzeichnen – wenn man jetzt das Spezialproblem Wien wegrechnet. (Abg. Dr. Haider: Brauchst nur den Schwimmer zu fragen, der gehört deiner Fraktion an!)
Ich glaube, prinzipiell sollten wir stolz sein auf das Niveau, das wir in Österreich haben. Wir sollten uns gegen die Tendenzen wehren, die international bestehen, Herr Dr. Haider. International geht die Tendenz ganz klar in Richtung Zwei-Klassen-Medizin, ausgehend von Amerika. Ich glaube, es ist ein Wert, den es sich zu verteidigen lohnt: daß wir in Österreich versuchen, vor allem bei den "Kleinen", für die Sie sich ja auch einsetzen, und den Armen nicht über ein gewisses Maß hinauszugehen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Haider: Wir haben schon eine Zwei-Klassen-Medizin!)
Ich bin praktischer Arzt, und es ärgert mich, daß gerade die "Kleinen" derzeit sehr sekkiert werden; konkret meine ich die Chefarzt-Schikanen. Es wird ihnen en bloc manches gestrichen, beispielsweise bei der Physikotherapie, aber auch bei Medikamenten. Das ist für mich oft nicht nachvollziehbar. Ich habe zum Beispiel sechs Patienten im Rahmen der Hauskrankenpflege gepflegt. Es wurde wortlos gestrichen, ohne irgendeine Begründung.
Ich glaube, so etwas sollte man abstellen. Letztendlich ist ja nicht der Arzt der Kostenverursacher, sondern das wird ja eins zu eins an den Patienten weitergegeben.
Vier Faktoren sind es, über die wir nachzudenken haben:
Der erste ist der Leistungsfaktor. Ich habe mir gestern den Bericht der österreichischen Herzchirurgiegesellschaft angesehen und mir einiges daraus notiert. Wir reden immer davon, daß alles so teuer ist. Haben Sie gewußt, daß sich in den letzten zehn Jahren die Zahl der Herzkatheteruntersuchungen von 5 400 auf 21 000 erhöht hat?