gen losgelöst vom täglichen Ballast etwas Kreatives einfallen lassen können. Dieser Argumentation kann man grundsätzlich folgen.
Wie schaut heute, meine Damen und Herren, die Wirklichkeit aus – etliche Jahre nach der Gründung der HL-AG? – Es schaut so aus, daß HL-AG und Infrastrukturbereich, die miteinander arbeiten sollten, überhaupt nicht miteinander können, HL-AG und Bahnabsatzbereich auch nicht miteinander können und in regelmäßigen Abständen beim Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr intervenieren, weil jeder anscheinend etwas anderes will.
Da wird also intensives Lobbying betrieben, und persönliche Interessenlagen gehen anscheinend vor Sachfragen. Ich weiß das aus eigener Erfahrung, weil ich intensiv mit einigen Leuten im Gespräch bin und einiges aus dem Unternehmen höre. Jeden Tag kommt ein anderer Hochleistungsplanungsingenieur vorbei und deponiert im Ministerium seine Wünsche. (Zwischenruf des Abg. Parnigoni. )
In der HL-AG wird zum Beispiel jede Menge Aufwand betrieben. Kollege! Hör’ dir das an. Es gibt zwei Vorstandsdirektoren, ein Vorstandsbüro mit Stabsstellen, Dienstwagen, eine eigene PR-Abteilung, Informationsbroschüren, Seminare und Symposien. Da wurde ein Staat im Staate geschaffen, und dazu müssen wir Liberale sagen: Diese Entwicklung behagt uns nicht, weil die Sache auf der Strecke bleibt.
Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! Ich möchte an Sie appellieren, Sie kennen die Verhältnisse. Wenn der eigentliche Auftrag nicht mehr erfüllt wird, nämlich daß sich die zwei Bahnbereiche, Infrastrukturbereiche, die planen und dann in weiterer Folge errichten sollen, sozusagen gegenseitig motivieren, damit ein maximaler Output herauskommt, dann wurde der Zweck der Unternehmensgründung wohl verfehlt.
Die Brenner-Eisenbahn-Gesellschaft ist neu, wie gesagt. Auch wir Liberale haben damals Vorbehalte geäußert, ob man tatsächlich für das Projekt "Eisenbahnachse München – Verona" über den Brenner eine weitere Gesellschaft braucht, weil die Gefahr groß ist, daß sie eines Tages eine ähnliche Entwicklung nehmen wird wie die HL-AG.
Bundesminister Klima – er war damals noch Verkehrsminister, war aber im Finanzausschuß, in dem diese Materie behandelt wurde, anwesend – hat dann damit argumentiert, daß es zu grenzüberschreitenden Planungsarbeiten, zu grenzüberschreitenden Finanzierungsaufgaben kommen wird, und zwar unter Heranziehung jener Mittel, die die Europäische Union im Rahmen des Ausbaus der Transeuropäischen Netze zur Verfügung stellen wird. Das Argument ist an und für sich einleuchtend. Doch es bleibt schon abzuwarten, was im Endeffekt daraus gemacht wird.
Eines, meine Damen und Herren, wollen wir nicht, nämlich dort wieder jahrelang Grundlagenforschung betreiben und im Endeffekt in der Sache nichts voranbringen und warten, bis irgendwer dann tätig wird oder die Aufsichtsräte verschachtelt werden. Diese Entwicklung, meine Damen und Herren, wollen wir nicht. Wir sehen einen wachsenden Nährboden für die Skepsis. Wir wollen aber auch nicht so weit gehen, daß man von vornherein sagt, sie bringen nichts zusammen. – Das war der Grund, warum wir damals zugestimmt haben.
Wir wollen den Herrn Bundesminister schon daran erinnern, diese Frage der Eventualität einer Zusammenlegung der Hochleistungsgesellschaften zu prüfen, und sich nicht damit zufriedenzugeben, daß man sagt, man verschachtelt die Aufsichtsräte. So gesehen ist unsere Kritik oder sind unsere Vorbehalte ähnlich, wie sie Kollege Rosenstingl formuliert hat.
Meine Damen und Herren! Ich möchte zum zweiten Punkt kommen, der die aktuelle Situation im Zusammenhang mit der Umstellung auf die Sommerfahrpläne betrifft. Es ist auch aus meiner Sicht ein regelrechtes Chaos damals eingetreten. Angefangen hat es mit einer nicht einmal vorher ordentlich angekündigten Streichung von Zügen, dem Nichtbereitstellen ausreichender Reservekapazitäten bei den Waggons in den reduzierten Taktintervallen, dem Verzicht auf das Catering, auf den Ersatzrestaurationsbetrieb, mit irrsinnigen Verspätungen und so weiter.