Firma Semperit in der Lage ist, Leistungen für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger zu erbringen, die sie nicht erbringen könnte, wenn dieser Standort nicht vorhanden wäre. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir diskutieren ferner natürlich auch über die Zukunft einer ganzen Region, über die Frage: Wie kann sich diese Region – und es ist schon gesagt worden: der Einzugsbereich der Beschäftigten geht bis tief in das südliche Niederösterreich und teilweise sogar bis in die Steiermark – weiterentwickeln?
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir über solche Probleme in einer solchen Debatte des Hohen Hauses sprechen, dann will ich das nicht a priori als Populismus abwerten. Meine sehr geehrten Damen und Herren von der FPÖ! Sie müssen aber schon erlauben, daß wir uns damit auseinandersetzen, wie ernst Sie diese Frage nehmen, ob Sie nur die Überschrift der dringlichen Anfrage so ernst und dramatisch niederschreiben oder ob Sie die Probleme auch wirklich ernst nehmen. Und dabei ist mir etwas aufgefallen, sehr geehrter Herr Kollege Prinzhorn! Sie haben bei der Begründung dieser dringlichen Anfrage 21 Minuten lang geredet. In diesen 21 Minuten haben Sie sich genau 4 Minuten mit Semperit befaßt, während Sie 17 Minuten durchaus interessanten, diskussionswürdigen und durchaus in einer Debatte ernstzunehmenden wirtschaftspolitischen und wirtschaftlichen Fragen gewidmet haben, aber nicht jedoch Semperit. (Abg. Böhacker: Das kann man doch nicht trennen!)
Dieses Mißverhältnis, Herr Abgeordneter Prinzhorn, resultiert vielleicht aus der gleichen Mentalität, aufgrund welcher Ihnen hier an diesem Pult auch eine Freudsche Fehlleistung unterlaufen ist. Sie haben nämlich einmal gesagt: Wir Unternehmer haben einen Antrag eingebracht. – Sie haben gemeint: Ihre Fraktion, die FPÖ, hat einen Antrag eingebracht. (Zwischenruf des Abg. Meisinger .)
Ich frage mich daher, meine sehr geehrten Damen und Herren: Wie ernst nimmt die Fraktion, deren dringliche Anfrage wir heute abend diskutieren, das Schicksal dieses Betriebes und das Schicksal von 2 400 Beschäftigten, wenn der Anfragebegründer sich nur 4 von 21 Minuten mit diesem gefährdeten Unternehmen befaßt? – Ich frage mich und Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren des Hohen Hauses: Wie ernst nimmt es denn die FPÖ, die diese dringliche Anfrage eingebracht hat?
Herr Kollege Dr. Haider! Wird es Ihnen nicht schon schön langsam unangenehm, daß Ihre Fraktion hier zunehmend den Eindruck erweckt wie die Zuhörer, die Sie sonst in Wirtshäusern und Bierzelten haben, daß Sie nämlich andere niederschreien, dreinplärren, nicht zuhören und andere keine Argumente entwickeln lassen? (Abg. Mag. Stadler: Niemand stört Sie!) Mir scheint, diese Fraktion, Herr Dr. Haider, "verstadlert" zunehmend. Seitdem nämlich Ihr Statthalter hier ist ... (Abg. Dr. Haider: Wer hat Sie jetzt gestört?) Die da hinten schreien ununterbrochen drein! Sie werden mich jedoch nicht davon abbringen, Ihnen das zu sagen, was ich mir zu sagen vorgenommen habe! (Beifall bei der SPÖ.)
Daher drehe ich Ihnen jetzt einmal die Schulter zu, nämlich die kalte Schulter! Ich werde Ihnen weiter diese Frage stellen (Abg. Dr. Haider: Sie haben die falsche Rede vorbereitet, denn es hat Sie niemand gestört!): Wie ernst, meine sehr geehrten Damen und Herren von der FPÖ, nehmen Sie es mit dem Schicksal dieses Betriebes und mit dem Schicksal der Mitarbeiter dieses Betriebes?
In den vergangenen Tagen und Wochen haben es viele aus dem politischen Leben Österreichs wirklich ernst mit Semperit gemeint. Viele machen sich wirklich Sorgen um diesen Betrieb, die Mitarbeiter dieses Betriebes und um diese Region. Viele haben sich damit befaßt, haben Gespräche geführt und Konferenzen abgehalten. – All das hat selbstverständlich auch medial einen sehr, sehr starken Niederschlag gefunden.
Nun sehe ich die Sachlage so: Plötzlich mußte gestern in der Nacht oder vielmehr heute in den Morgenstunden, nach Ende des Plenums, in einer Fraktionssitzung der FPÖ schnell eine dringliche Anfrage für den heutigen Sitzungstag vorbereitet werden. Und plötzlich erscheint heute Klubobmann Haider, der Parteichef der FPÖ, bei Semperit, um dort präsent zu sein, nicht, um Wurstsemmeln zu essen, und auch nicht, um Reifen zu kaufen, sondern – wie hat er heute