Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 35. Sitzung / Seite 260

debattiert zu nachtschlafender Zeit, und – noch einmal gesagt – ... (Abg. Rosemarie Bauer: Wegen der Dringlichen!) Nein, auch ohne die Dringlichen wären diese Punkte zu einer Zeit diskutiert worden, wo es keine öffentliche Berichterstattung mehr darüber gegeben hätte. (Abg. Rosemarie Bauer: Um 4 Uhr nachmittag hätten wir es behandelt! Der ORF hat schon gefragt!) Nein, nein! (Zwischenruf der Abg. Steibl .) Frau Kollegin Steibl, warum muß man wirklich Familienpolitik an das Ende der Tagesordnung stellen? Setzen Sie sich einmal in Ihrer Partei dafür ein, daß das in Zukunft nicht mehr passiert. Dann würden Sie mir – zumindest in diesem Bereich – beweisen, daß Familienpolitik für die ÖVP noch ein Thema ist. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Hohes Haus! Es ist von der Frau Berichterstatterin zum Tagesordnungspunkt 20 irrtümlich ein falscher Bericht verlesen worden. Ich bitte um ihr Einverständnis, daß wir das durch das Verlesen des richtigen Berichtes korrigieren.

Berichterstatterin Hannelore Buder: Herr Präsident! Hohes Haus! Es tut mir leid, ich habe zum Tagesordnungspunkt 20 den falschen Bericht des Familienausschusses gebracht. In Verhandlung steht der Bericht des Familienausschusses (235 der Beilagen) über den Antrag 150/A der Abgeordneten Peter Rosenstingl und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird.

Der Familienausschuß hat diesen Initiativantrag in seiner Sitzung am 2. Juli 1996 in Verhandlung genommen.

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Initiativantrag nicht die Zustimmung der Ausschußmehrheit.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Familienausschuß somit den Antrag, der Nationalrat wolle den schriftlichen Bericht zur Kenntnis nehmen. – Es ist der Bericht (235 der Beilagen) zum Tagesordnungspunkt 20, nicht, wie vorher irrtümlich vorgetragen, der Bericht in 233 der Beilagen.

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Danke, Frau Berichterstatterin.

Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete Dr. Sonja Moser (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Wir besprechen heute das Familienlastenausgleichsgesetz, also jenes Gesetz, das die Lasten der Familien ausgleichen soll, und in der Tat ist dem Familienminister wirklich Gutes in seinen Verhandlungen gelungen, in jenen Verhandlungsrunden nämlich, in denen deutlich wurde, daß aufgrund der negativen Bilanzierung der Krankenkassen neue Verhandlungsrunden stattfinden müßten.

In diesem Falle sind also die Doppelrepetenten aus dem herausgefallen, was durch die marginale Zahl bereits in den Budgetverhandlungen deutlich angesprochen worden war. Es wurden wesentlich größere Zahlen angegeben, aber die Zahlen aus dem Schuljahr 1995/96 waren eher niedrig. 40 000 Familien wären anzuschreiben gewesen, 40 000 Familien wären verunsichert worden – aber es ist das zu einem guten Ende gebracht worden, indem sie eben herausgefallen sind. (Beifall bei der ÖVP.) Das ist also wunderbar gelungen.

Des weiteren wird endlich auch offenes, modernes Lernen möglich. Es kommen jetzt nämlich auch andere Unterrichtsmittel, andere Lernbehelfe, automatisationsunterstützte Datenträger, wie CD-Rom und Disketten, zum Einsatz. Es ist dies zwar noch nicht in der Größenordnung möglich, wie ich sie mir für Lehrer wünschen würde – engagierte Lehrer brauchen verstärkt diese Unterrichtsmittel; derzeit beträgt ihr Anteil nur 5 Prozent –, aber vielleicht wird dann für das nächste Schuljahr mehr möglich sein. (Abg. Dkfm. Holger Bauer: Große Sonntagsreden halten draußen!) Wir in Österreich sind stolz auf diese Schulbuchaktion, aber ohne Wiederverwendung der Schulbücher ist sie in Zeiten des Sparens wohl nicht mehr denkbar. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)