ist ja bekanntlicherweise nur ein Bruchteil. Und das führt ja auch zu Entwicklungen am Markt vorbei.
Umso größer war unsere Überraschung, Frau Abgeordnete Tichy-Schreder, daß auch von Präsident Maderthaner keine anderen Akzente gekommen sind und wir eigentlich die waren, die für die Klein- und Mittelbetriebe und für all die Betriebe eingetreten sind, die doch auch dieselbe Entlastung bräuchten und nicht nur eine sehr dirigistische einseitige Maßnahme in Richtung Lehrwerkstätten.
Meiner langen Rede kurzer Sinn: Es war auch dort nicht möglich in bezug auf die Jugendarbeitslosigkeit, bei den Lehrlingen eine wirklich konzentrierte Initiative zu machen. Ich persönlich bedaure das ganz besonders und glaube, daß das ein völlig falsches Signal ist und wir eigentlich wieder versäumt haben, all das – zumindest jetzt, verspätet – in die Wege zu leiten, was möglich gewesen wäre. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Auch die Absicht des Wirtschaftsministers, der dann versucht hat, gemeinsam mit Ihnen, glaube ich, Herr Präsident, mit einem großen Kompendium an Prüfungsaktivitäten ab Herbst dem zu entsprechen, hat uns nicht begeistert. Wir haben einen Antrag eingebracht, der das alles beinhaltet hätte; leider ist dieser abgelehnt worden.
Nun, darüber hinaus haben wir natürlich auch versucht, Initiativen zur Entlastung der Arbeitskosten zu setzen. Sie kennen unsere Initiativen bei den Lohnnebenkosten, letztlich auch bei der KU 2, ebenso bei der Sozialversicherung betreffend Einsparungen. Aber auch bei der Entlastung der Arbeitskosten war uns nicht viel Glück beschieden.
Ich muß Ihnen sagen: Wir werden bei den Lehrlingen, bei den Arbeitskosten und bei all den Dingen, die Beschäftigung bringen, nicht locker lassen. Da können Sie uns nicht blockieren! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Auch die Unternehmungsneugründungen zu erleichtern, zu verbilligen, den Einzelunternehmen das Leben zu erleichtern war nicht gerade auf die Fahnen dieser ersten sechs Monate der Regierung geschrieben. Auch neue Akzente zu setzen am Energiesektor war nicht ihr Geschäft, nämlich dergestalt, daß man sich doch in Richtung einer Energiesteuer bewegt und auch zu einer Entlastung der Verbrauchssteuern und auch der Kommunalsteuer kommt.
Auch da haben wir nicht mit Ihrer Mitwirkung rechnen können, aber auch da werden wir nicht aufgeben, weil ich glaube, die Belastung des Faktors Arbeit hat ein Übermaß erreicht und die Belastung des Faktors Umwelt und Ressourcen ist noch nicht einmal andiskutiert worden. Leider auch nicht von dieser Regierung.
Daher haben wir uns dann noch darauf konzentriert, etwas zum Management ganz allgemein auch dieser Regierung beizutragen, hinsichtlich Kompetenzwirrwarr, Forschung und Entwicklung, weil wir glauben, daß dort neue Unternehmensgründungen, neue Initiativen, neue Entwicklungen – nebst Privatisierung – möglich sind. Schon Herr Minister Ditz ist daran gescheitert, Frau Abgeordnete Tichy-Schreder. Die Forschung und Entwicklung ist auf viele Stellen aufgeteilt. Tatsache bleibt, daß wir nur die halbe Quote des OECD-Durchschnitts haben.
Also Sie können uns sagen, wir waren sehr erfolglos, aber ich kann Ihnen sagen, wir haben die wunden Stellen geortet, wir haben die Zukunft, glaube ich, ziemlich fixiert, in die Sie sich bewegen werden müssen, wenn Sie Beschäftigungsimpulse setzen wollen.
Ich glaube, die kleinen Entscheidungen, die Sie da getroffen haben, und die großen Lösungen, die Sie hinausgeschoben haben, sowohl bei dem Belastungspaket wie auch bei dem Ausbildungspaket, beim Lehrlingspaket und letztlich auch bei der strukturellen Entwicklung unseres Steuersystems, sind betrüblich, und ich kann Ihnen nur wirklich wünschen, daß Sie sich über den Sommer gut erholen, für das, was Sie alles in Angriff nehmen wollen im Herbst – und Sie haben ja so viel an Kommissionen und Prüfungen für den Herbst angekündigt, Herr Wirtschaftsminister, daß wir guten Mutes sind. Sie sind neu, Sie sind ausgeruht, und das nach