48. Punkt
Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes (III-19 der Beilagen) über das Ergebnis seiner Erhebungen betreffend die durchschnittlichen Einkommen sowie die zusätzlichen Leistungen für Pensionen bei Unternehmungen und Einrichtungen im Bereich der öffentlichen Wirtschaft des Bundes in den Jahren 1993 und 1994 (176 der Beilagen)
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Wir gelangen zu den Punkten 46 bis 48 der Tagesordnung. Die Debatte wird unter einem durchgeführt.Es sind dies die Berichte des Rechnungshofausschusses über die Wahrnehmungsberichte des Rechnungshofes in III-14 der Beilagen betreffend Bank für Tirol und Vorarlberg, Bank für Kärnten und Steiermark, Post- und Telegraphendirektion Oberösterreich und Salzburg, Fernmeldebüro für Oberösterreich und Salzburg; Museumsquartier-Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung; Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds, Allgemeines Krankenhaus Wien (255 der Beilagen), weiters den
Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1994 sowie
den Rechnungshofbericht über das Ergebnis seiner Erhebungen betreffend durchschnittliche Einkommen sowie zusätzliche Leistungen für Pensionen bei Unternehmungen und Einrichtungen im Bereich der öffentlichen Wirtschaft in den Jahren 1993 und 1994.
Berichterstatter zu Punkt 46 ist der Abgeordnete Steindl. Er wird die Beratungen einleiten.
Berichterstatter Mag. Franz Steindl: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich berichte über einen Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend die Bank für Tirol und Vorarlberg AG, Bank für Kärnten und Steiermark AG, Post- und Telegraphendirektion Linz, Fernmeldebüro Linz, Museumsquartier-Errichtungs- und BetriebsgesmbH, Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds, Allgemeines Krankenhaus Wien (III-14 der Beilagen).
Der Rechnungshof hat in seinem Bericht die Mängel aufgezeigt. Diese Mängel wurden im Ausschuß diskutiert, und bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stelle ich im Namen des Rechnungshofausschusses somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen: Die Wahrnehmungsberichte des Rechnungshofes betreffend die Bank für Tirol und Vorarlberg AG, Bank für Kärnten und Steiermark AG, Post- und Telegraphendirektion Linz, Fernmeldebüro Linz, Museumsquartier, Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds, Allgemeines Krankenhaus Wien werden zur Kenntnis genommen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke schön, Herr Kollege.
Zum Punkt 47 berichtet Frau Abgeordnete Binder.
Berichterstatterin Gabriele Binder: Meine Damen und Herren! Ich bringe den Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1994 (III-13 der Beilagen).
Der vorliegende Tätigkeitsbericht schließt unmittelbar an den Tätigkeitsbericht 1993 (III-6 der Beilagen) an und umfaßt die bis 5. September 1995 berichtsreif gewordenen Ergebnisse der vom Rechnungshof in den Verwaltungsbereich des Bundes im Jahre 1994 durchgeführten Gebarungsprüfungen und berichtsreif gewordenen Prüfungsergebnisse aus Vorjahren sowie allfällige sonstige Wahrnehmungen.
Der Rechnungshofausschuß hat den gegenständlichen Bericht erstmals am 21. März 1996 in Verhandlung genommen.