weil es besonders viele Exportbewilligungen für Fertigprodukte gab, von denen man zunächst nichts wußte.
Es hat sich gezeigt, daß die Bemühungen der gesamten Agrarpolitik und aller Volkswirtschafter, man solle intelligentere Produkte exportieren und nicht Rohstoffe, von der Branche sehr ernstgenommen wurden, sodaß wir im Osten mit diesen Fertigprodukten recht gut landen konnten. So haben wir 1992 nur 1 000 Tonnen exportiert, 1994 waren es schließlich 16 000 Tonnen, und zwar je zur Hälfte Rindfleisch und Schweinefleisch. Es ist natürlich nicht ganz leicht, das im vorhinein abzuschätzen, und von insgesamt 70 000 Tonnen Rind- und Schweinefleisch machten diese Fertigprodukte 16 000 Tonnen aus. Ich glaube, man sollte auch die Relation sehen.
Und ein zweites Problem ist, daß man ursprünglich beim Schweineexport nicht zur Kenntnis nehmen wollte, daß 200 000 Stück erforderlich sind, man beim Plan nur 100 000 Stück zugestimmt hat und die Firmen dann praktisch über die Fertigprodukte die Differenz exportiert haben. Ich glaube, daß das im Ausschuß auch recht sachlich und konstruktiv diskutiert wurde und daß wir die Fragen auch offengelegt haben und entsprechend beantworten konnten.
Ein Problem: Wie konnte es dazu kommen, daß man erst relativ spät draufgekommen ist, daß der Rest wesentlich mehr in die Richtung geht? – Wir haben in der Vergangenheit, um das in Schuß zu bekommen, immer Lizenzen mit einer größeren Laufzeit ausgegeben, und zwar nicht auf den Fleischinhalt, sondern auf das Produkt. Zollmäßig handelt es sich dabei nämlich um eine Deklaration nach der Verpackung, also Konserven mit Fleischwaren und so weiter, mit Würstchen, mit Suppen. Erst im Wege der Stützungsabrechnung im Landwirtschaftsministerium hat sich dann herausgestellt, worum es wirklich geht, wie groß der Fleischeinsatz war. Nur der Fleischeinsatz wurde subventioniert. Das ist der Hintergrund, weshalb es eigentlich relativ lang gedauert hat, bis man draufkam, daß das besser ausgenützt wird.
Im Gegenzug wurde dann aber auch sichtbar, daß dafür weniger Pistolen, Hälften und Vorderviertel exportiert wurden. Es war dann im Zuge der Anpassung des Exportplanes möglich, eben die Mengen für die Fertigprodukte, was volkswirtschaftlich sinnvoll ist, anzuheben und entsprechend die Mengen für die anderen Relationen zurückzunehmen. Das war ein Hinweis zum Problem: Export von Fertigprodukten durch die AMA.
Ein zweites Problem, das ich auch besprechen möchte, ist die Frage: Sinnhaftigkeit der Umlenkung von Getreide auf Alternativen in den Jahren bis 1993 und ihre Kosten. Ich glaube, man kommt gleich zum richtigen Schluß, wenn man liest, wie der Rechnungshof in seiner Anfangsbemerkung die Probleme sieht. Er sagt, daß es durch die Förderung des Anbaus von Alternativkulturen wie Raps, Sonnenblumen, Körnerleguminosen und so weiter und die Flächenstillegungen gelang, die Getreideflächen in der österreichischen Landwirtschaft zu verringern und auch die Kosten für die Exportstützungen nicht ansteigen zu lassen. Und darum geht es.
Dargestellt wurde, daß die Exporte, sofern sie überhaupt in dieser Dimension realisierbar gewesen wären und auch die Anbauflächen beim Getreide doch deutlich zurückgegangen sind, daß aber die Alternativen auch Kosten verursacht haben. Es ist wesentlich, hier festzustellen, daß die Anbauflächen beim Getreide um 257 000 Hektar geringer geworden sind und daß die Grünbrache und die Alternative um 246 000 Hektar zugenommen haben und dabei eine Ersparnis von 60 Millionen Schilling erzielt werden konnte.
Der Rechnungshof hat nun gemeint, eigentlich hätte das Landwirtschaftsministerium das in Form einer wissenschaftlichen Arbeit überprüfen lassen sollen. Im Landwirtschaftsministerium war man der Meinung, daß die Sozialpartnerstudie – ich meine, daß es nicht unsittlich ist, wenn die Sozialpartner an Studien mitarbeiten –, gemeinsam mit dem Institut für Wirtschaftsforschung gezeigt hat, daß diese Ölsaatenumlenkung sehr wohl richtig war.
Vielleicht noch eine Kritik, zu der ich Stellung nehmen möchte. Man hat gemeint, daß eigentlich zu viel bezahlt wurde, sodaß auf dem Umweg über den Preis für die Ölsaaten die Amortisation, also die AfA, für die Ölmühle bezahlt wurde. Im Prinzip ist das ja nicht unrichtig. Man hat eine Normkalkulation angestellt. Hätten wir keine Ölmühle gehabt, hätten wir nach Deutschland, nach