Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 36. Sitzung / Seite 328

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sinnloses Projekt. Vielleicht rechnet es sich im Tourismus, weil dann in Wien plötzlich eine große Freizeitindustrie mit Segeln und Surfen und sonstigem entsteht.

Meine Damen und Herren! Das war für mich ein Meilenstein, daß wir offiziell im Papier des Rechnungshofes im Zusammenhang mit diesem Kraftwerk einen Schlußstrich ziehen konnten.

Meine Damen und Herren! Ich hoffe, daß wir im Zusammenhang mit Verbund und anderen Berichten im Rechnungshof-, aber auch im Wirtschaftsausschuß, im Handelsausschuß und in anderen Ausschüssen darüber diskutieren, was auch der neue Bundesminister in der Öffentlichkeit klar angesprochen hat, nämlich in welcher Art und Weise in Zukunft Energiewirtschaft organisiert sein wird, ob in Zukunft jedes kleinere Unternehmen selbst einkaufen kann, bei Framatom oder bei den rheinisch-westfälischen Elektrizitätsunternehmungen oder bei sonstigen. Das ist die entscheidende Frage: Wie organisiert Österreich seine Verbundgesellschaften, seine Elektrizitätsgesellschaften? Das wird in Zukunft eine zentrale Frage sein.

Meine Damen und Herren! Wir haben im Rechnungshofausschuß auch ausführlich über das Museumsquartier diskutiert. Es gab wirklich interessante Diskussionen – Abgeordneter Morak war ein bißchen grantig, weil ich nicht gleich gewußt habe, wer dieser Experte ist, der für ein Gutachten eine Million oder ungefähr soviel bekommen hat, wo es keine Vertragsbedingungen gegeben hat. Mich hat es einfach interessiert.

Der damalige Bundesminister Busek hat eine Ausschreibung aufgrund von klaren Aussagen des Denkmalamtes gemacht. Der Briefverkehr, den es zwischen Denkmalamt und Bundesministerium gegeben hat, gab meines Erachtens – ich glaube, nicht nur meines Erachtens, sondern auch nach der Meinung vieler Ausschußmitglieder – eine klare Position wieder, wie dieses Museumsquartier im Ensemble der alten wunderschönen Gebäude, die in Wien noch stehen, gebaut werden kann.

Meine Damen und Herren! Wir haben ein Problem bei diesem Museumsquartier – jetzt wird es ja hoffentlich gebaut –, nämlich daß durch dieses merkwürdige Verfahren mit vielen Unschönheiten, Kulturlosigkeiten und so weiter eigentlich nur mehr ein Rumpfprojekt vorhanden ist. Ich bin etwas enttäuscht, daß wichtige Elemente bei diesem zukünftigen Projekt fehlen werden, aber da wird ja vielleicht der eine oder andere noch dazu etwas sagen.

Meine Damen und Herren! Im Zusammenhang mit dem Technischen Museum nur eine kurze Anmerkung: Ich habe bei den Verhandlungen im Rechnungshofausschuß den Eindruck gewonnen, daß die Kritik des Rechnungshofes im wesentlichen mehr als berechtigt war, aber daß offensichtlich bei den Absprachen zwischen Bundesministerium und Direktorium des Technischen Museums Geldzusagen gegeben wurden, die nicht eingehalten wurden, zurückgezogen wurden. Und dann hat man sich vom Direktor getrennt, unter dem Aspekt, er hätte zu ambitionierte Visionen im Zusammenhang mit der Zukunft des Technischen Museums.

Ich halte diese Vorgangsweise für sehr problematisch und habe den Eindruck gewonnen, daß man in diesem Punkt diesem Mann, der seine Ausführungen sehr plausibel vorgetragen hat, unrecht getan hat. Ich bleibe aber dabei, daß im wesentlichen die Kritik des Rechnungshofes mehr als korrekt war. Man sollte hier überdenken, wie die Bundesministerien oft mit ihren Zusagen dann letztendlich umgehen.

Meine Damen und Herren! Das AKH ist ein Kapitel, das in der Öffentlichkeit lang diskutiert worden ist, das Rechnungshofausschüsse, Untersuchungsausschüsse und, und, und schon öfter beschäftigt hat. Ich habe oft darüber nachgedacht, ob die Vorgangsweise sinnvoll war. Ich kann mich an einen Zeitungsartikel des früheren Präsidenten des Rechnungshofes erinnern, wo er den Verantwortlichen des Landes Wien und des Bundes Mut zugesprochen hat, dieses Projekt zu beenden. Ich bin nicht überzeugt davon, daß das sinnvoll war, und ich glaube, daß hier von der Systemlogik her so viele Fehler passiert sind, daß es vernünftiger gewesen wäre, die Frage einer großen Universitätsklinik und eines großen zentralen Krankenhauses anders zu lösen. Aber all die harte Kritik, die im Zusammenhang mit dem AKH angebracht worden ist ... (Abg. Dr. Rasinger: Herr Wabl! Wie hätten Sie das anders gelöst?)


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