wurde festgestellt, daß einzelne Ärzte, die schon pensioniert waren, über diese Konten immer noch Verfügungsgewalt hatten. Es konnte selbstverständlich der Rechnungshof bei größter Gewissenhaftigkeit nicht die absolute Aussage treffen, ob ihm alle Konten bekannt sind, weil es überhaupt keine Erfassung dieser Konten gibt. Meine Frage im Ausschuß, ob es nicht logisch wäre, daß eine Klinik ein Hauptkonto führt und die einzelnen betroffenen Ärzte – die schon Sonderverrechnungskonten brauchen, das ist unbestritten – im Rechnungskreis eines Hauptkontos Subkonten führen, die über das Hauptkonto miteinander verbunden sind, sodaß man die taxative Aufzählung aller Konten bewerkstelligen kann, hat bei den Betroffenen – nicht beim Rechnungshof, sondern bei den Betroffenen! – Staunen ausgelöst, weil sie offenbar nicht einmal auf die Idee kamen, daß so etwas möglich wäre. Daher ist es vom Rechnungshof auch verdienstvoll gewesen, das aufgezeigt zu haben. – Soweit dazu.
Es hat sich meine Vorrednerin dem Thema Museumsquartier zugewendet. Auch ich möchte dazu zwei Feststellungen treffen.
Es sind im Ablauf zweifellos Fehler passiert. Das ist erkennbar. Es wurde nämlich das Denkmalamt offenbar nicht so eingeschaltet, daß es damit zufrieden war. Aber das Denkmalamt wurde am Beginn des Wettbewerbs befragt, und es hat sich dahin gehend geäußert, daß in solch einem Fall ein Projekt möglich ist, das auch in die Substanz an sich sonst denkmalgeschützter Bereiche eingreift, wenn es im öffentlichen Interesse liegt, weil Denkmalschutz eine Kollisionsnorm ist: hier das schützenswerte Denkmal als öffentlichen Anspruch, dort die neue Architektur und ein neues Projekt mit öffentlichem Interesse.
Das bedeutet letztlich, daß die Entscheidung, ob man etwas baut oder nicht, eine politische Entscheidung ist. Daß dahinter auch eine ästethische Entscheidung steht, ist unbestreitbar. Deshalb wählt man das Instrument des Wettbewerbs. Niemand von denen, die für das Museumsquartier eingetreten sind, haben behauptet, daß sie die Oberschiedsrichter über die Ästethik dieses Projekts sind, sondern sie haben anerkannt, daß ein vorbildlicher internationaler Wettbewerb abgelaufen ist, der über eine internationale Jury ein Siegerprojekt gekürt hat. Dann gibt es die politische Entscheidung, ob ich das Siegerprojekt übernehme, umsetze oder nicht.
Genau in dieser Phase sind plötzlich tatsächlich ästethische Oberschiedsrichter aufgetreten und haben begonnen zu sagen: Der Turm ist zu hoch, er steht zu weit rechts, er hat zu viel Glas!, und es wurden Objekte aus den zwanziger Jahren, Objekte aus dem 19. Jahrhundert dem Fischer von Erlach in die Schuhe geschoben; das muß ich schon sagen, weil er hat sich das nicht verdient. Es wurden da hauptsächlich Kunsthistoriker befragt. Ich sage das, weil ich die befragten Kunsthistoriker ausgezeichnet kenne. Das sind Menschen, die sehr konservierend denken und die nicht innovativ sind, was Architektur anlangt, die allerdings auch in Gegenden arbeiten – zum Beispiel in der Bundesrepublik Deutschland –, wo Städte 1945 zu 95 Prozent flachgelegen sind. Sie wurden dort geradezu dressiert darauf, jedes einigermaßen alte Steinchen unter Denkmalschutz zu stellen. Wir leben glücklicherweise in einer Stadt, die eine hervorragende Bausubstanz hat. Beim Ortner-Projekt wurde darauf auch Bedacht genommen, wenn auch nicht im nach hinten gewendeten Sinn.
Ich meine, das Museumsquartier ist, wenn es jetzt in sehr verkümmerter Form gebaut werden sollte – man weiß es ja noch immer nicht ganz genau –, ein Scheitern des politischen Mutes, sich zu dem zu bekennen, was man vorher angekündigt hat (Beifall beim Liberalen Forum), nämlich einen Wettbewerb zu machen, ihn fair ablaufen zu lassen; das Ergebnis der Jury anzuerkennen und dann das Projekt umzusetzen. Es haben an diesem Wettbewerb einige Mitbewerber teilgenommen, die unterlegen sind, die ein anderes ästethisches Konzept vertreten haben. Die waren groß genug zu sagen: Das Siegerprojekt gefällt mir zwar nicht, aber es ist aus einem fairen Wettbewerb hervorgegangen. Was nachher geschehen ist, war kein fairer Wettbewerb, sondern das war Bassenapolitik. (Beifall beim Liberalen Forum.)
Ich bedauere wirklich sehr, daß wir diesen Tausch gemacht haben: Statt die Chance wahrzunehmen, ein innovatives, ein in dieser Stadt einen Akzent setzendes Projekt umzusetzen, hat man sich für eine Bassenapolitik entschieden. Das ist schlecht. Bekanntlich endet Bassena