frage mich: Was hat man in diesem einen Jahr gemacht, um dieser Aufforderung des Rechnungshofes nachzukommen?
Oder: Was wurde zur Verbesserung der Stellung der Ausbildner getan? – Wir hatten gestern hier im Parlament eine Diskussion mit Heeresangehörigen, bei der einer der Diskussionspunkte die Frage der Stellung der Ausbildner war. Wir alle haben gesagt, gerade der Gruppe der Ausbildner, die direkt mit Soldaten, die direkt mit Grundwehrdienern arbeiten, müßte größtes Augenmerk geschenkt werden. Da verweist auf die richtige Kritik des Rechnungshofes das Verteidigungsministerium auf das neue Gehalts- und Dienstschema, das M-Schema, wobei wir genau wissen, daß durch dieses Beamtenschema genau das Gegenteil erreicht wurde: daß nicht der Ausbildner (Abg. Dr. Maitz schüttelt den Kopf) – Kollege Maitz, Sie schütteln den Kopf –, der bei der Truppe ist, nach diesem Dienstschema das Karriereziel ist, sondern genau das Gegenteil: Man schaut, daß man möglichst rasch von dort wegkommt, weil diese Stellung finanziell und auch von der Karriere her keinen Anreiz bietet, und man so schnell wie möglich in die Schreibstuben und Zentralstellen kommt, denn dort kann man mit nur wenig Verantwortung relativ gut Karriere machen. Daran sieht man ganz deutlich, daß mit einem lapidaren Verweis die Kritik des Rechnungshofes weggewischt werden kann, ohne auf die Problematik hinzuweisen. (Abg. Wurmitzer: Das ist Schwarzmalerei!)
Das ist nur deshalb Schwarzmalerei, weil Sie, die Schwarzen, in diesem Ressort die Verantwortung tragen und diese hier nicht wahrnehmen. Das ist völlig richtig! Traurig ist das, Herr Kollege Wurmitzer. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Aber zum Schluß zu etwas Positivem, zu den Auslandseinsätzen, über die vom Rechnungshof auch berichtet wird. (Abg. Wurmitzer: Einen positiven Bericht vernadern!)
Kollege Wurmitzer! Sie haben in Rechnungshofausschüssen schon sehr viel Unsinn gesagt, als es um die Landesverteidigung gegangen ist. Sie haben beispielsweise Ihre eigene Fraktion beschämt, indem Sie etwas verlangt haben, wogegen Ihre Fraktion zuvor gestimmt hat. (Abg. Wurmitzer: Aber geh!) Also informieren Sie sich zuerst einmal, und halten Sie dann gescheite Reden, und zwar auch im Ausschuß. (Abg. Dr. Stummvoll: Was soll denn das?) Es ist gescheiter, wenn Sie dann Ihre Zwischenrufe darauf abstimmen. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Wurmitzer: Aber geh!)
Meine Damen und Herren! Ich verstehe den Ärger der ÖVP gar nicht. Ich komme wahrscheinlich gar nicht mehr dazu, etwas Positives zu sagen, was ich eigentlich tun wollte, weil meine Redezeit gleich abgelaufen ist. Ich wollte eigentlich darauf zu sprechen kommen, daß der Auslandseinsatz des Bundesheeres ein positives Beispiel dafür ist, wie das Bundesheer die Aufgaben, die an dasselbe gestellt werden, zur vollen Zufriedenheit erfüllt. 35 000 Mann sind bis 1994 im Auslandseinsatz gestanden. Es ist auch daran Kritik geübt worden. Aber trotzdem meine ich, daß diese Truppe, die im Auslandseinsatz steht, als Vorzeigebeispiel für das Funktionieren des Bundesheeres herangezogen werden kann.
Es stellt sich allerdings die Frage, warum man diese zusätzlichen Aufgaben, auch was die Auslandseinsätze betrifft, bei den Budgetverhandlungen nicht mit berücksichtigt. Allein durch den IFOR-Einsatz werden jährlich zwischen 300 Millionen Schilling und 500 Millionen Schilling an zusätzlichen Kosten entstehen. Doch diese finden im Budget überhaupt keine Abdeckung.
Man sollte auch darüber nachdenken, warum es im Bereich der Auslandseinsätze einen großen Ausfall bei den Meldungen gibt. Es melden sich grundsätzlich genug Leute zu diesem Dienst. Bei den Milizangehörigen fallen aber dann 70 Prozent aus, also nur 30 Prozent derer, die eine Meldung abgeben, gehen dann auch wirklich in den Einsatz. Selbst beim Präsenzstand, also bei den Berufssoldaten, sind es immerhin noch 60 Prozent, die ausfallen. Wir sollten daher einmal nachdenken, ob es da nicht eine Reformmöglichkeit gibt.
Ansonsten wäre auch dem Bundesministerium für Landesverteidigung geraten, in dem einen oder anderen Fall den Ratschlägen des Rechnungshofes besser nachzukommen als in der Vergangenheit. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
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