In diesem Sinne, meine sehr verehrten Damen und Herren, Hohes Haus, habe ich die Kritik des Rechnungshofes sehr wohl verstanden, und wir werden versuchen, ihr auch entsprechend Rechnung zu tragen. Nur: Im Grundsätzlichen funktioniert dieser Sport im nichtstaatlichen Bereich. (Beifall bei der SPÖ.)
17.51
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte, Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.17.51
Abgeordnete Dr. Sonja Moser
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Der Leitsatz "saluti et solatio aegrorum", das heißt: "zum Heil und zum Trost der Kranken", mit dem das Allgemeine Krankenhaus am 16. August 1784 eröffnet wurde, gilt mit unverändertem Inhalt auch heute noch. Ich war letzten Montag dort und habe mich vor Ort davon überzeugen können. Fast alle Kliniken und Institute des AKH erbringen in ihren jeweiligen Spezialgebieten Leistungen, die österreichweit als Monopolleistungen zu werten sind und auch in Europa großen Zuspruch finden.Eines der Highlights stellt der Bereich der Notfallaufnahme dar, die rund um die Uhr in Betrieb ist. Die Notfallaufnahme des AKH ist eine Novität in Mitteleuropa und gilt als eine modernsten Notfallstationen in Europa. Mit den vielen herausragenden Möglichkeiten, die der Neubau bietet, können im Ausland tätige österreichische Spitzenkräfte wieder zurückgewonnen werden.
Das Allgemeine Krankenhaus mit seinen Universitätskliniken erfüllt als Allgemeines Krankenhaus der Stadt Wien und gleichzeitig als das Lehr- und Forschungsklinikum der Wiener medizinischen Fakultät eine Doppelfunktion. Einerseits ist das AKH eine dem Bundeskrankenanstaltengesetz entsprechende Zentralkrankenanstalt mit grundsätzlich allen, dem jeweiligen Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechenden, spezialisierten Einrichtungen, andererseits ist das AKH Sitz der Universitätskliniken Wiens. Neben der Patientenversorgung haben die Ärzte im AKH besondere Verantwortung gegenüber Lehre, Forschung und der qualifizierten Ausbildung von Medizinstudenten.
Eine besondere Bedeutung kommt der Universitätsklinik und den Instituten auf dem Gebiet der Lehre und Forschung sowie in der Aus- und Weiterbildung von Ärzten und dem medizinischen Personal zu. Das bedeutet: Der Rechtsträger des Krankenhauses ist die Gemeinde Wien, für den Bund besteht eine Mitzuständigkeit im Hinblick auf den Forschungs- und Lehrbetrieb der Universität Wien. Die nicht ausreichende Koordination zwischen den Revisionsstellen des Bundes und der Stadt Wien führte dazu, daß zuständigkeitsüberschreitende Gebarungsvorgänge nicht umfassend überprüft werden konnten. Auch die Austauschförderung der Kliniken wurde vom Bund und der Stadt Wien als Erstausstattung gemeinsam finanziert, statt sie als Ersatzinvestition der Stadt Wien als Rechtsträger anzulasten. Auch eine vom Rechnungshof schon 1991 geforderte Zusammenarbeit zwischen Bund und Stadt Wien zur Verbesserung der Personalwirtschaft fand noch nicht statt. (Präsident Dr. Fischer übernimmt den Vorsitz.)
Die Kosten, die bei der Errichtung des AKH entstanden, lagen bei 12 000 S pro Kubikmeter und pro universitärem Bett bei 20,5 Millionen Schilling, also weit über dem nationalen und internationalen Vergleich. In Innsbruck beträgt der Kubikmeterpreis 6 000 S, den Preis für das universitäre Bett 4 Millionen Schilling.
Der Rechnungshofbericht führte die hohen Kosten auf das ungünstige Verhältnis von Nutzflächen zur Bettenanzahl und auf die lange Bauzeit mit mehreren Umplanungen zurück, geht aber nicht auf den Kapazitätsfreiraum ein, der im AKH vorhanden ist. Wir müssen dabei auch berücksichtigen, daß die Zahl der Bevölkerung von 1984 bis 1994 um 11,6 Prozent gewachsen ist und weiter wächst. Die Zahl der Krankenversicherten ist um 10,6 Prozent gestiegen. Das AKH ist dafür gerüstet.
Dem Rechnungshofbericht konnte ich entnehmen, daß der Ambulanzfonds aufgelöst werden soll, um eine Ausweitung des nicht kostendeckenden Ambulanzbetriebes zu vermeiden, und seine Mittel dem ordentlichen Haushalt der Stadt Wien zugewiesen werden sollen. Doch durch