Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 36. Sitzung / Seite 356

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gen ist. Dabei erscheint mir auch erwähnenswert, daß sich aber in diesem Bereich die durchschnittlichen Einkommen der dort Beschäftigten unterdurchschnittlich entwickelt haben. Sie sind nämlich vom fünften Platz auf den achten Platz zurückgefallen.

Das erscheint mir insgesamt nämlich erwähnenswert, als es halt auch die typische Kulturförderung nach sozialdemokratischem Zuschnitt ist. Die Freunde des Herrn Bundeskanzlers, die mit ihm auftreten, bekommen Luxusgagen, und jene, die den Kulturbetrieb in Österreich aufrechterhalten, werden mit unterdurchschnittlichen Gagen abgespeist. Das sollte auch einmal als Ausfluß dieses Rechnungshofberichtes mitgesehen werden. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

18.11

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist der Abgeordnete Lukesch.

18.11

Abgeordneter Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch (ÖVP): Herr Bundeskanzler! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Bundesminister! Es hätte mich gewundert, Herr Kollege Haupt, wenn Sie als einer der letzten Redner Ihrer Fraktion nicht auf ein Lieblingsthema dieser Tage zurückgekommen wären, nämlich auf die Honorierung von Leistungsträgern in unserer Republik. Aber ich würde vorsichtig sein, Herr Kollege Haupt: Ich bin wahrscheinlich einer derjenigen, die diesem Rechnungshofausschuß am längsten angehören, und ich erinnere mich sehr gut an persönliche Einkommenssituationen, die dem Herrn Reichhold einmal nachgesagt worden sind und Gegenstand ausführlicher Analysen unseres Ausschusses gewesen sind. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am Ende dieses Tagesordnungspunktes möchte ich den Bogen zurückschlagen zur Erstrednerin, zur Frau Kollegin Apfelbeck, und hier auch eines ganz klar sagen. Wir haben in Zukunft die Öffentlichkeit in unserem Rechnungshofausschuß, und ich begrüße das. Wir werden sehr gute Argumente haben müssen, Frau Kollegin, um die Öffentlichkeit eventuell auszuschließen. Aber eines wird dann auch sichergestellt werden: daß nämlich objektiv über die Diskussionen im Rechnungshof berichtet werden wird und nicht einseitig gefärbte Presse- und APA-Meldungen seitens der FPÖ die Diskussion dominieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Wie einseitig Ihre Vorgangsweise ist, darf ich Ihnen an einem Beispiel darlegen, das ich ausgewählt habe aus diesen sehr umfangreichen Berichten des Rechnungshofes, nämlich zum Forschungszentrum Seibersdorf.

Frau Kollegin Apfelbeck! Sie haben dort wieder nur die halbe Wahrheit gesagt, denn der Rechnungshof attestiert diesem Forschungszentrum Seibersdorf, daß es ein ganz wesentlicher Eckpfeiler des Technologietransfers für unsere Wirtschaft ist. Eine durchaus hochstehende Leistung! Im Vergleich mit 14 international angesiedelten Forschungseinrichtungen setzt er es im oberen Drittel an.

Seibersdorf hat sicher – und das hat der Rechnungshof festgestellt – in der Vergangenheit zu wenig Schwerpunkte gesetzt. Aber Sie haben wieder nicht gesagt, daß im Ausschuß selbstverständlich die Aussage von Professor Koss gekommen ist, daß seit einigen Jahren ein neues Unternehmensbild für dieses Forschungszentrum erarbeitet worden ist – es ist jetzt fertig –, wo in zwölf Schwerpunktbereichen der Technologietransfer im Dienste unserer Industrie, unserer Wirtschaft stattfinden wird. Hier ist schon sehr viel unterwegs, sehr viel geschehen, und man sollte hier nicht einäugig vorgehen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zum Schluß mit einigen Forderungen, die ich auch aus dem Rechnungshofbericht entnehme, abschließen.

Ich erwarte mir von Ihnen, Herr Bundesminister Farnleitner, die Vorlage eines Technologiekonzeptes. Wie ich weiß, ist die entsprechende Arbeit in Ihrem Haus sehr weit fortgeschritten. Ich erwarte mir für den Herbst ein solches Technologiekonzept für Österreich, das immer dringender wird. Ich hoffe, daß der Wissenschaftsminister den ebenso notwendigen Teil eines Forschungskonzepts zeitgerecht einbringen wird.


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