Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 36. Sitzung / Seite 358

Und mich hat eines wirklich sehr verwundert: Heute hat der Herr Präsident, als mein Kollege Scheibner das Wort "Unsinn" gebraucht hat, etwas ungehalten die Stirne gerunzelt. Das ist bereits ein Wort, das hier im Haus als etwas Anrüchiges gewertet wird. Aber daß der Herr Wabl uns frech und höhnisch als seine "Brüder" und "Schwestern" bezeichnet, das wird ihm ganz einfach nicht angekreidet. (Heiterkeit bei der SPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! – Sie lachen dazu! Wissen Sie: Wenn der Herr Wabl vielleicht ein Bruder von Ihnen ist oder jemand unter Ihnen seine Schwester ist – soll sein. Aber von uns ist keiner der Bruder des Herrn Wabl und keiner die Schwester des Herrn Wabl. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Parnigoni: Der Bruder Haider ist eh schon zu Hause! Der schläft schon, der Jörg!) Herr Wabl! Wissen Sie: Wenn Sie heute noch ungeschoren davonkommen – denn offensichtlich ... (Lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg. Grabner: Ist das eine Drohung?) Wo ist da eine Drohung? "Wenn er ungeschoren davonkommt" – wo liegt da die Drohung? Ich sehe ganz genau, Sie regen sich auf, weil wir Herrn Wabl kritisieren. Das ist offensichtlich. Weil es bei der Beleidigung des Herrn Wabl "nur" um den Klubobmann der Freiheitlichen geht, deshalb gehen Sie darüber hinweg und empören sich nicht darüber. (Abg. Öllinger: Haben Sie etwas zu sagen?)

Können Sie sich noch erinnern, was los war, als Herr Burgstaller zur Frau Stoisits gesagt hat, sie soll das Mikrophon in den Mund nehmen? – Da waren alle empört! Die gesamte ÖVP ist aufgestanden, der Herr Burgstaller hat zurücktreten müssen. Und der Herr Wabl setzt eine Geste, die wirklich das allerletzte ist, und dann halten Sie ihm noch die Stange? Also das verstehe ich wirklich nicht! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Aber, Herr Wabl, was uns betrifft, haben Sie offensichtlich noch einmal Glück gehabt. Sie kommen ungeschoren davon. Wir können es noch einmal verkraften. Aber ich sage Ihnen: Ändern Sie Ihr Verhalten, und zwar im Interesse des gesamten Parlamentarismus! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dietachmayr: Frau Oberlehrer! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Benehmen Sie sich!)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Van der Bellen zu Wort gemeldet. Ich mache auf die geschäftsordnungsmäßigen Bestimmungen aufmerksam. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Danke, Herr Präsident.

Die Frau Abgeordnete Partik-Pablé hat hier vom Rednerpult aus den Rücktritt des Kollegen Wabl vom Vorsitz des Rechnungshofausschusses angekündigt. Ich berichtige tatsächlich: Diese Meldung ist unrichtig. Herr Wabl erfreut sich bester physischer und psychischer Gesundheit und hat nicht die geringste Absicht, den Vorsitz im Rechnungshofausschuß zurückzulegen. – Im Gegenteil: Er wird ihn weiterhin erfolgreich führen. – Danke. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Schieder: "Erfolgreich" war nicht tatsächlich!)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Barmüller. – Er hat das Wort. Maximale Redezeit 32 Minuten.

Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da im Rechnungshofausschuß mitunter sehr kontroversielle Diskussionen geführt werden, aber nichtsdestoweniger Sachlichkeit vorherrscht, ist es unbedingt notwendig, auch hier festzuhalten, daß natürlich obszöne Gesten – selbst wenn sie in berechtigter Aggression erfolgen auf Beschimpfungen, die hier vom Rednerpult aus erfolgen – dem Hohen Haus nicht guttun. Das Gefühl der Befremdung, das die Frau Abgeordnete Partik-Pablé empfindet, wäre glaubwürdiger gewesen, wenn sie im selben Maße etwa ihren Abgeordnetenkollegen Stadler, der sich hier am Rednerpult gerne mit Gedärmen und ähnlichem beschäftigt, auch so in die Schranken gewiesen hätte, wie sie das