lade ich Sie ein, das gleiche zu tun. (Abg. Dr. Frischenschlager : Gerne! Ich höre! – Abg. Dr. Fuhrmann: Der Frischenschlager ist vielleicht ein bißchen abgelenkt! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Der hat jetzt andere Sorgen!) Dazu müßte ich mir jetzt etwas überlegen, das geht aber zu Lasten meiner Redezeit, daher überlege ich mir nichts dazu.
Zurück zum Studienrecht: Wir haben diesen Entwurf, der in Begutachtung war, in der Zwischenzeit adaptiert, und wir werden ihn dann hier einbringen, und zwar in den nächsten Monaten, wenn er mit den universitätsinternen Vertretungsinstanzen, das heißt den jeweiligen betroffenen Fakultäten, ÖH, Bundeskonferenz, Assistentenvereinigung et cetera, besprochen ist.
Was ich sicher nicht mache, ist, ihn als Regierungsvorlage dem Parlament zuzuleiten, auch wenn er noch nicht perfekt ist, so wie Sie gesagt haben. – Ich möchte Ihnen hier etwas vorlegen, was die maximalen Bemühungen um Konsens ausweisen kann. Das wird nicht 100 Prozent sein, aber das maximale Bemühen, hier eine vereinbarte Lösung vorzulegen.
Und ich bin sehr sicher, daß wir noch in diesem Kalenderjahr diesen Entwurf so weit bekommen, daß wir mit den Universitäten weitestgehenden – weitestgehenden! – Konsens haben. Wenn ich "die Universitäten" sage, meine ich sehr viele oder die meisten derer, die von dem Entwurf betroffen sind. Und das ist – da gebe ich Ihnen schon wieder recht – einer der einschneidendsten Reformschritte, die in den letzten Jahren im Zusammenhang mit den Universitäten geleistet wurden. Also da davon zu sprechen, daß wir Budget verwalten, aber nicht Strukturen verändern, ist unrichtig. Die Evaluierungsverordnung ist abgeschlossen, ist in Begutachtung gewesen, wird so in Kraft treten. Das ist ein großer Schritt, der zu Recht immer wieder in Diskussionen verlangt wurde.
Die finanzielle Autonomie der Universitäten, die schon nach dem neuen UOG agieren können, ist neu geregelt und wird mit diesen gemeinsam noch verfeinert. Das ist ein großer Schritt, der schon seit vielen Jahren gefordert wird.
Noch ein Wort zu den Studierenden, weil Abgeordneter Krüger – aber er ist nicht da – davon gesprochen hat, daß "scheibchenweise" über "viele Jahre" vom sozialen Bereich etwas heruntergenommen wurde. Ich halte diese Maßnahmen, die jetzt getroffen werden, durchaus für belastend, ich habe das auch öffentlich immer wieder erklärt. Ich bin nicht jemand, der sagt, das ist nichts. Aber davon zu reden, daß über "viele Jahre scheibchenweise" immer wieder etwas heruntergenommen wurde, ist einfach unrichtig.
Wir haben ein Studienbeihilfensystem, das nach oben hin angepaßt wurde, und zwar in einer Form, wie das kaum ein anderes europäisches Land nachweisen kann. Das, was geschehen ist – das brauche ich Ihnen nicht zu erzählen –, sind die Maßnahmen bei den Familienbeihilfen und bei den Freifahrten. Auch da wurden keine radikalen Kürzungen vorgenommen, sondern man hat eine Ausweitung, die vor einigen Jahren vorgenommen wurde, zurückgenommen. Schade drum! Ich bin der letzte, der das begrüßt.
Aber es ist lächerlich, davon zu sprechen, daß "über Jahre scheibchenweise" immer etwas von einem System heruntergenommen wurde, obwohl jedes zweite Jahr das Gegenteil geschehen ist, nämlich ordentliche Scheibchen dazugelegt wurden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
11.53
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zum Wort gelangt Herr Abgeordneter Öllinger.11.53
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister! Auch auf die Gefahr hin, daß Sie im Moment etwas anderes hier in diesem Hohen Haus interessiert, will ich trotzdem zum Thema sprechen. – Zuvor aber noch zu den Ausführungen des Abgeordneten Lukesch.Herr Abgeordneter Lukesch! Sie haben einen unqualifizierten Einwurf, so würde ich sagen, gemacht, indem Sie gesagt haben: 58 Prozent der Studierenden sind gegen die Österreichische