insofern, als sehr wenige tatsächlich aufgrund des Reifezeugnisses reif sind für ein universitäres Lernen im Sinne einer Lerntechnik.
Kurzum: Mein Vorwurf oder meine Bitte im Zusammenhang mit diesem Vorwurf geht dahin, sich ernsthaft den Kopf darüber zu zerbrechen, was mit der Matura geschehen soll. Ich sehe da einen ganz wesentlichen Angelpunkt für eine vernünftiger zu betreibende Bildungspolitik. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
12.11
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Barmüller. Er hat das Wort.12.12
Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller
(Liberales Forum): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Meine Damen und Herren! Die Reaktion des Herrn Bundesministers Scholten auf die Rede meines Kollegen Dr. Frischenschlager braucht eine Richtigstellung, und zwar insbesondere deshalb, weil nicht unwidersprochen hingenommen werden kann, daß die Liberalen als Opposition in diesem Haus quasi in Geiselhaft genommen werden sollen für jene Fehler, die von den Regierungsparteien gemacht worden sind. (Zwischenruf des Abg. Dr. Lukesch. )Das Liberale Forum, meine Damen und Herren, hat von Anfang an das UOG als eine halbherzige Reform, Herr Abgeordneter Lukesch, kritisiert, und zwar klipp und klar von diesem Pult aus. Das hat meine Abgeordnetenkollegin Klara Motter gemacht. Ich weiß das noch sehr genau, weil wir uns auch dagegen verwahrt haben, meine Damen und Herren, daß man das, was jetzt wieder diskutiert wird, nämlich daß Institute eine bestimmte Mindestgröße haben sollen, aus dem Entwurf des UOG damals, obwohl es schon drinnenstand, herausgenommen hat. Wir haben das damals von diesem Pult aus kritisiert, wir haben auch kritisiert, daß der Mittelbau nicht an den operativen Organen beteiligt wird, und wir haben expressis verbis, Herr Bundesminister, die zu langen Übergangszeiten des UOG 1993 sehr scharf kritisiert. Und das war mit einer der wesentlichen Gründe, warum wir unsere Zustimmung zu diesem Gesetz nicht gegeben haben.
Es ging aber noch weiter: Wenn Sie im Zuge der Implementierung dieses Gesetzes betrachten, daß beim Sparpaket letztlich etwa auch auf den Universitäten diskutiert worden ist, die Implementierung dieses Gesetzes auszusetzen, weil dafür die Mittel nicht vorhanden sind, weil der Mehraufwand dermaßen groß ist und nicht bewältigt werden kann mit jenen Mitteln, die von seiten der Bundesregierung zur Verfügung gestellt werden, dann werden Sie mir die Richtigkeit dieser Kritik heute nicht absprechen können, Herr Minister.
Meine Damen und Herren! Es ist auch so, daß nicht nur von seiten des Universitätspersonals große Belastungen in diesem Zusammenhang zu tragen sind, die die Implementierung des UOGs gefährden, sondern es ist selbstverständlich auch so, daß man den Studierenden aufgrund des Sparpaketes sehr hohe Lasten auferlegt hat und sie damit in ihrem Fortkommen als Studierende stark behindert.
Wenn Sie sich nur vor Augen führen, daß der Wegfall der Freifahrt für Studierende zur Universität etwa für Wiener Studierende pro Jahr eine Mehrbelastung bis zu 4 000 S ausmachen kann, für Studierende aus dem Nahbereich von Wien sogar bis zu 18 000 S im Jahr, dann ist wohl klar, daß das sowohl für diese Studierenden selbst als auch für deren Eltern und Familien eine besondere Belastung darstellt. Auch die Beschränkung der Studiendauer – besser gesagt: der Bezugsdauer für die Familienbeihilfe –, gekoppelt an die Mindeststudiendauer plus zwei Semester, ist eine Maßnahme, die nicht zielführend ist, denn man muß selbstverständlich auch darüber reden, in welchen Bereichen, in welchen Studienzweigen die Studienpläne völlig überladen sind. Daher ist es einfach nicht möglich, Herr Abgeordneter Lukesch, daß die Leute in dieser Zeit fertig werden. Und das wird auch eine Belastung sein, die diese Leute zu spüren bekommen werden, und das wird etwa über den Daumen gerechnet für einige einen Einkommensverlust in Höhe von bis zu 22 000 S ausmachen.
Es ist völlig klar, Herr Abgeordneter Lukesch: Bei der panikartigen Geldbeschaffung, die letztlich der Grund für dieses Sparpaket war und der auch Sie zugestimmt haben, hat man völlig