Ausschuß für Wissenschaft und Forschung:
Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst über den Hochschulbericht 1996 (Band 1 und 2) (III-53 der Beilagen).
*****
Ankündigung einer dringlichen Anfrage
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich gebe bekannt, daß die Abgeordneten Dr. Frischenschlager und Genossen das Verlangen gestellt haben, die vor Eingang in die Tagesordnung eingebrachte schriftliche Anfrage 1284/J der Abgeordneten Dr. Frischenschlager und Genossen an den Herrn Bundesminister für Finanzen betreffend eine beschäftigungs- und umweltpolitisch wirksame Steuerreform dringlich zu behandeln.
Gemäß der Geschäftsordnung hat die dringliche Behandlung frühestens drei Stunden nach Eingang in die Tagesordnung stattzufinden. Da wir in einigen Minuten in die Tagesordnung eingehen werden, setze ich den Beginn der Verhandlung der Dringlichen Anfrage für 15.30 Uhr fest.
Fristsetzungsantrag
Präsident Dr. Heinz Fischer: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich weiters mit, daß die Abgeordneten Wabl und Genossen beantragt haben, dem Bautenausschuß zur Berichterstattung über den Antrag 137/A (E) betreffend Aufhebung der Verordnung über den Straßenverlauf der B 146, sogenannte Ennsnahe Trasse, eine Frist bis 1. November zu setzen.
In diesem Zusammenhang liegt das von fünf Abgeordneten gemäß § 43 Abs. 3 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vor, über diesen Fristsetzungsantrag eine kurze Debatte durchzuführen.
Da für die heutige Sitzung bereits die dringliche Behandlung einer schriftlichen Anfrage vorgesehen ist, wird die kurze Debatte im Anschluß an diese Dringliche Anfrage stattfinden. Die Abstimmung über den Fristsetzungsantrag wird sodann nach Schluß dieser Debatte stattfinden.
Behandlung der Tagesordnung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 1 bis 4, 5 bis 7 sowie 8 und 9 der heutigen Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.
Werden dagegen Einwendungen erhoben? – Das ist nicht der Fall. Dann werden wir so vorgehen.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich gehe nunmehr in die Tagesordnung ein.
In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten zur gesamten Tagesordnung erzielt.
Demgemäß wurde für alle Tagesordnungspunkte eine Blockredezeit von insgesamt acht "Wiener Stunden" vereinbart. Daraus ergeben sich folgende Redezeiten: SPÖ 120 Minuten, ÖVP 112 Minuten, Freiheitliche 104 Minuten, Liberales Forum und Grüne je 72 Minuten.
Über diesen Vorschlag ist Konsens erzielt worden. Gibt es im Plenum dagegen Einwendungen? – Dazu gibt es keine Einwendungen. Daher ist das einhellig so beschlossen. Zur Geschäftsbehandlung hat sich Kollege Wabl gemeldet. – Bitte sehr.