Beginn der Sitzung: 11.02 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie alle herzlich begrüßen und bitten, die Plätze einzunehmen.
Ich eröffne hiemit die 47. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 43., 44., 45. und der 46. Sitzung sind aufgelegen und unbeeinsprucht geblieben; sie gelten damit als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Preisinger.
Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, daß den Abgeordneten Mag. Schreiner und Wolfgang Jung die Mandate, die sie aus Anlaß ihrer Entsendung als Mitglieder des Europäischen Parlaments zurückgelegt hatten, erneut zugewiesen wurden. Dadurch scheiden die Abgeordneten Josef Trenk und Hans Schöll aus dem Nationalrat aus.
Da die Wahlscheine der Abgeordneten Mag. Erich Schreiner und Wolfgang Jung vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Frau Schriftführerin werden die Mandatare ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.
Ich darf Sie bitten, sich von den Sitzen zu erheben, und ich ersuche Frau Schriftführerin Abgeordnete Apfelbeck um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Aufruf beider Namen.
Schriftführerin Ute Apfelbeck: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
(Die Abgeordneten Wolfgang Jung und Mag. Erich L. Schreiner leisten ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe".)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich begrüße beide Kollegen sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Für diese Sitzung des Nationalrates hat das Bundeskanzleramt über Entschließungen des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung wie folgt Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten Dr. Wolfgang Schüssel wird durch Bundesminister Mag. Molterer vertreten. Der Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Fasslabend wird durch Herrn Bundesminister Dr. Bartenstein vertreten. – Ich bitte um Kenntnisnahme.