Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend:
Das hat meines Wissens keine Auswirkungen, wenn die Beschlüsse rechtzeitig erfolgen können. Ich werde meinen Regierungskollegen bei der nächsten Ministerratssitzung auf die Terminfrage ansprechen.Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Zusatzfrage: Abgeordneter Wabl, bitte.
Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Bundesminister! Werden Sie sich auch dafür einsetzen, daß das Friedensforschungsinstitut in Schlaining zu einer Fachhochschule umgewandelt und als solche anerkannt wird?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es wird mein Bestreben sein, daß die Militärakademie eine Fachhochschule wird. Ich glaube, daß die erste Priorität dort liegen sollte, weil alle Grundlagen erfüllt sind und es daher sicherlich notwendig ist, jetzt auch den entsprechenden rechtlichen Status herbeizuführen. Ich werde, wenn es mir sinnvoll erscheint, sicherlich gerne auch andere Projekte unterstützen. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Bundesminister.
Die Frage 73/M verliest Herr Abgeordneter Murauer. – Bitte.
Abgeordneter Walter Murauer (ÖVP): Herr Bundesminister! Als oberösterreichischer Abgeordneter aus dem Raum Steyr interessiert mich folgendes:
Welche konkreten Maßnahmen für die Modernisierung der Ausrüstung des österreichischen Bundesheeres haben Sie bereits gesetzt?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Eine Fülle von Maßnahmen, die auf den jeweiligen Stand der Ausrüstung Bezug genommen haben. Es war nach meinem Amtsantritt meine wichtigste Aufgabe, die Ausrüstung des Bundesheeres mit Lenkwaffen durchzuführen, weil wir zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich die einzige Armee der Welt waren, die über keine Lenkwaffen verfügt hat. Wir haben das Programm der Boden-Boden-Lenkwaffen abgeschlossen, haben zusätzlich den Beschluß gefaßt und auch durchgeführt, Boden-Luft-Lenkwaffen anzuschaffen, ebenso Luft-Luft-Lenkwaffen in der kurzen Reichweite. Wir haben damit einen Meilenstein, was die Bewaffnung des österreichischen Bundesheeres betrifft, gesetzt.
Gleichzeitig haben wir die Kampfkraft erhöht. Durch den Ankauf von zusätzlicher Artillerie M 109 haben wir die Kampfkraft auf das Vier- bis Fünffache in diesem Bereich erhöht. Und insbesondere haben wir die Führungsfähigkeit des Bundesheeres durch die Computerausstattung, die ein wesentlicher Programmbestandteil in der ersten Hälfte der neunziger Jahre war, wesentlich verbessert.
Der wesentliche nächste Schritt erfolgt jetzt im mechanisierten Bereich. Der Landesverteidigungsrat hat ja in dieser Woche diesbezüglich bedeutende Beschlüsse gefaßt, nämlich zur Beschaffung von Kampfpanzern, Kampfschützenpanzern, gepanzerten Mannschaftstransportwagen und auch von Panzern der Type "Jaguar", die ein Panzerabwehrlenkwaffensystem tragen sollen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.
Zusatzfrage, bitte.