Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 52. Sitzung / Seite 26

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körperlich als auch was die Mentalität betrifft wesentlich mehr Probleme ergeben als vorher, was die Bereitschaft betrifft, entweder den Wehrdienst oder den Zivildienst abzuleisten. Es sind einerseits vermehrt Gesundheitsmängel festzustellen, andererseits aber auch eine verminderte Bereitschaft was durchaus verständlich ist, weil im Gegensatz zu einem 20jährigen ein 25- bis 26jähriger nach Absolvierung des Studiums oft bereits familiäre Verpflichtungen hat und andererseits sozusagen nach einem langen Studium das Bedürfnis, jetzt endgültig einen Beruf ergreifen zu können, sicherlich bereits wesentlich ausgeprägter ist.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Frage: Frau Abgeordnete Marianne Hagenhofer. – Bitte sehr.

Abgeordnete Marianne Hagenhofer (SPÖ): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

79/M

Welche Auswirkungen haben die Planungen des Verteidigungsministeriums zur Straffung der Heeresorganisation auf den Bereich der Militärkommanden?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es ist einer der nächsten geplanten Schritte, daß wir den Rationalisierungsprozeß fortsetzen, und wir werden dabei insbesondere auch in den Militärkommanden einen Straffungsprozeß einleiten.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ist eine Zusatzfrage gewünscht? – Nein.

Dann stellt die nächste Zusatzfrage Herr Abgeordneter Scheibner. – Bitte.

Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Wenn man Ihre Antworten hört, könnte man glauben, daß alles in Ordnung sei im Bereich des Bundesheeres. Wir hören aber gerade in diesem Bereich der Planungen und Umgliederungen von Gerüchten, daß es wieder zu massiven Reduzierungen und Zusammenlegungen von Truppenkörpern kommen soll. Das führt zu großer Verunsicherung innerhalb der Truppe.

Herr Bundesminister! Können Sie heute ausschließen, daß es zu derartigen Reduzierungen und Umgliederungen kommt, bevor die Grundsatzentscheidung der österreichischen Sicherheitspolitik – allein zu bleiben oder gemeinsam mit anderen Staaten Sicherheitspolitik zu machen – getroffen wird?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Zum Unterschied von manchen anderen orientiere ich mich nicht an Gerüchten, sondern an Fakten. (Beifall bei der ÖVP. Abg. Scheibner: Aber Sie streuen ja diese Gerüchte aus!)

Zweitens orientiere ich mich auch an den bereits getroffenen Beschlüssen. Ein getroffener Beschluß, was die Heeresorganisation-Neu betrifft, war es, daß wir nach Einnahme dieser Heeresorganisation auch eine entsprechende Durchsicht vornehmen werden, weil wir davon ausgegangen sind, daß alle eingesetzten Verbände auch eine Entwicklungsmöglichkeit haben sollten, und wir müssen jetzt abschätzen, wie hoch diese Entwicklungsfähigkeit tatsächlich ist. Es hat sich ja der Personalbedarf in den einzelnen Regimentern beziehungsweise Bataillonen teilweise auf das Doppelte erhöht, sodaß man jetzt absehen kann, ob langfristig dann auch Lebensfähigkeit, Entwicklungsfähigkeit gegeben ist oder nicht.

Wir werden selbstverständlich nicht auf irgendeinen bestimmten Zeitpunkt warten, sondern zielorientiert einen laufenden Anpassungsprozeß mit klaren Anfangs- und Endterminen vornehmen. Wir sind jetzt dabei, die Heeresorganisation-Neu zu überprüfen. Wir können von vornherein sagen, daß sie sich in allen Funktionen bestens bewährt hat. Wir haben daher auch keinen Anlaß, eine sogenannte HG-Neu neu durchzuführen, wie das auch immer wieder gerüchteweise


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