lich ansteht, in Zukunft überhaupt betrifft. Vielleicht kann man auch sagen, gut Ding braucht manchmal Weile, um wirklich dort hinzukommen, wohin wir alle zu kommen wünschen, nämlich zu einem Gesamtpaket, das auch die Flexibilisierung der Arbeitszeit umfaßt, und zwar so geregelt, daß mündige Arbeitnehmer wissen, woran sie sind, aber auch Arbeitgeber wissen, welches Potential sie bei ihren Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen umsetzen können.
Es gibt auch Regionen, von denen wir wissen, daß Frauen deshalb nachts arbeiten wollen oder auch müssen, weil es dort keine anderen Arbeitsplätze gibt und auch diese ansonsten noch verlorengehen und die Betriebe abwandern würden. In diesem Zusammenhang erwähne ich auch diese Zeitregelung mit den 6 Minuten, denn es gibt ein Reihe von Betrieben, die sagen, sie könnten sich das nicht leisten.
Ich weiß, was ich damit als Arbeitnehmervertreterin sage. Vieles wäre wünschenswert, aber es ist für uns wichtiger, Arbeitsplätze für Frauen zu schaffen und zu erhalten. Das heißt, wir müssen Kompromisse finden. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Dr. Mertel. )
Eine Betriebsrätin aus der Fraktion christlicher Gewerkschafter, die Sie alle gut kennen, liebe Kolleginnen, hat zu mir gesagt: Es ist mir lieber, wenn die Frauen in meinem Bezirk eine Arbeit im Schichtbereich finden, als wenn sie gar keine Arbeit finden. Das muß uns sehr wohl klar sein! (Abg. Silhavy: Aber nicht zum Nulltarif, Ridi! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.) Nein, nicht zum Nulltarif. Es wird auch niemand dazu gezwungen.
Auch wir wollen Schutzmaßnahmen für die Frauen – da stimmen wir mit Kollegen Nürnberger überein –, wir wollen aber auch einen Kompromiß eingehen und überlegen, ob es wirklich notwendig ist, diesen Zeitzuschlag von 6 Minuten einzuführen, der eine enorme Lohnnebenkostenerhöhung bedeuten würde. Wir wissen doch alle, daß wir bei den Lohnnebenkosten europaweit an der Spitze liegen. (Lebhafte Zwischenrufe der Abg. Sophie Bauer. )
Liebe Kollegin Sophie Bauer! Wir beide sind in einem Wahlkreis zu Hause, wo wir wissen, wie wertvoll es ist, überhaupt Arbeitsplätze für Frauen zu haben! (Beifall bei der ÖVP. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Daher glaube ich, daß es besser ist, daß der Arbeitsplatz in Radkersburg oder in Deutschlandsberg bleibt und nicht nach Slowenien oder irgendwo nach Ungarn verlegt wird! (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Sophie Bauer. )
Daher hat die ÖVP in einem Gesamtpaket unter anderem auch einen Passus vorgesehen, in dem es darum geht, daß der Bundesminister für Arbeit und Soziales ermächtigt wird, nach Anhörung der gesetzlichen Interessenvertretung durch Betriebsvereinbarungen Ausnahmegenehmigungen in diesem Bereich zu erteilen. Ich meine, daß das ein guter und wichtiger Schritt ist. Es wird aber sicher nichts bringen – wie man das etwa von den ÖGB-Vertretern und -Vertreterinnen hört –, Kampfmaßnahmen zu setzen und Proteste zu organisieren. Vielleicht schafft das Arbeitsplätze für die beamteten Mitarbeiter, die beim ÖGB arbeiten, aber nicht für die Frauen, die draußen an der Front stehen! (Beifall bei der ÖVP. – Neuerliche Zwischenrufe der Abg. Sophie Bauer und Silhavy. )
18.28
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mentil. – Bitte, Herr Abgeordneter.18.28
Abgeordneter Hermann Mentil
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es weihnachtet sehr – aber für die Frauen, die auf eine Lösung warten, weihnachtet es nicht. Das muß man feststellen. Ich bin deshalb irritiert, weil mir die Zeitabläufe unverständlich sind. Ich kann mir nicht vorstellen, daß diese Dinge so lange dauern müssen.Wenn ich daran denke, daß wir am 14. März 1996 den Entschließungsantrag eingebracht und Sie bis dato nur herumgewerkelt haben, nur herumgefuhrwerkt haben, aber nicht in der Lage waren, innerhalb eines Dreivierteljahres eine Lösung herbeizuführen, dann begreife ich das nicht, dann verstehe ich das nicht. Den betroffenen Frauen hilft auch das Theater nichts, das Sie hier aufführen. Da nützt es auch nichts, wenn die Wirtschaftskammer, die Industriellenver