Ertragssteigerung ergreifen. Ein Beispiel hiefür ist das Strompreisaufsichtssystem aus dem Jahre 1995. Dieses Strompreisaufsichtssystem soll die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Energiewirtschaft durch den Einsatz marktwirtschaftlicher Elemente gewährleisten und gleichzeitig die Konsumenteninteressen wahren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Abschließend möchte ich anmerken, daß die Verbundgesellschaft gut auf den europäischen Strommarkt vorbereitet ist. Daher nehme ich gerne den Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Sonderbericht des Rechnungshofes über die Verbundgesellschaft zur Kenntnis und finde ihn durchwegs positiv für die österreichische Stromwirtschaft. (Beifall bei der SPÖ.)
14.46
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Ich schließe die Debatte.Ein Schlußwort des Berichterstatters wurde nicht gewünscht.
Ich bitte, die Plätze einzunehmen, wir kommen jetzt zu zwei Abstimmungen.
Wir stimmen als erstes ab über den Antrag des Ausschusses, den vorliegenden Bericht III-25 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer für die Kenntnisnahme ist, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Dieser Bericht ist mehrheitlich zur Kenntnis genommen.
Wir stimmen jetzt ab über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Barmüller und Genossen betreffend Regelungen zur Strompreisgestaltung, welche den europäischen Markterfordernissen entsprechen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist nicht angenommen.
3. Punkt
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Forschungsbericht 1996 (III-24/569 der Beilagen)
4. Punkt
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 40/A (E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Einrichtung einer tierversuchsfreien Forschungsstätte an der Karl-Franzens-Universität Graz (570 der Beilagen)
5. Punkt
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 90/A (E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen betreffend Maßnahmen zur Vereinheitlichung und Verbesserung der Technologie- und Forschungsförderung (571 der Beilagen)
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Wir kommen jetzt zu den Punkten 3 bis 5 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet, sodaß wir sofort in die Debatte eingehen.