oder Lettisch sein wird –, dann sehen wir, wie wichtig die Entwicklung dieser Informationstechnologien ist.
Aber selbst wenn es hier gelänge, Fortschritte zu erzielen, bliebe ein großer Forschungsbereich übrig, der sich damit beschäftigt, wie die Verfassung eines europäischen Gebildes mit 20 oder 25 Mitgliedstaaten aussehen soll, eine Verfassung, die berücksichtigt, daß die Großen die Kleinen nicht überstimmen können, die gleichzeitig berücksichtigt, daß es eine Aufwertung des Parlaments gibt, welches dann aber ein Gremium mit über 1 000 Leuten wäre, in dem viele vielleicht gar nicht mehr wissen, was insgesamt passiert. Daher ist es auch wichtig, in diesen Bereich Erkenntnisse aus den Forschungen einzubringen.
Wer kann solche Erkenntnisse vermitteln? – Das können die Verfassungsrechtler sein, sicherlich, aber gehen wir in die Geschichte zurück: Könnten nicht auch die Historiker das eine oder andere dazu beitragen? Es hat ja in der Geschichte schon verschiedene Staatsgebilde dieser Größenordnung gegeben, und eines, das im wesentlichen die Umrisse des heutigen Europa hatte, war etwa das karolingische Reich. Wie war dessen Verfassung? – Sicherlich anders. Aber ich frage mich: Wie wurde generell – und das ist auch die zentrale Frage dieses neuen Europa – der Widerstreit zwischen einem großen, supranationalen Gebilde und den nationalen oder gar nationalstaatlichen Interessen bewältigt – bis hin zu Nationalismen, an denen dann diese Gebilde zugrunde gegangen sind?
Das ist, glaube ich, ein Forschungsthema, das genauso wichtig ist. Deshalb stelle ich die Frage, was unsere Zeitgeschichtler, unsere Historiker, unsere Soziologen, unsere Politikwissenschaftler, unsere Völkerkundler in diese Diskussion einzubringen haben. Haben sie schon mit den Juristen gesprochen, die jetzt Maastricht II entwickeln?
Das ist eine Fülle von Fragen, sodaß man sagen kann, Technologiepolitik ist nur ein Teil, Forschungspolitik ist wesentlich umfassender. Es geht sowohl um die Grundlagenforschung als auch um die angewandte Forschung, es geht um öffentliche wie private Forschung, und es geht um die Vernetzung der verschiedensten Forschungseinrichtungen, und dabei spielt wiederum die Kommunikation eine wesentliche Rolle.
Viel gäbe es zum Forschungsbericht noch sagen, zum unterentwickelten Anteil betrieblicher Forschung, zur damit zusammenhängenden geringen Zahl von Arbeitsplätzen für Akademiker in den Privatbetrieben oder zur Arbeit von Forscherinnen, die wir speziell fördern möchten.
Ich möchte aber doch diese Gelegenheit nützen, unserem scheidenden Herrn Bundesminister einen besonderen Dank auszusprechen. Er hat eine Reihe wichtiger Impulse auch in der Forschungspolitik gesetzt, und es war ein ganz großes Verdienst von Bundesminister Dr. Scholten, daß es in dieser schwierigen Zeit gelungen ist, das Forschungsbudget überproportional zu erhöhen und uns näher an die international notwendigen Forschungsansätze heranzuführen. (Beifall bei der SPÖ.)
Es ist dem Herrn Bundesminister gelungen – und das ist nicht so selbstverständlich, wie man es vielleicht annehmen möchte –, diese Technologiemilliarden für den Bereich der Forschung tatsächlich zu bekommen. Wir haben schon über Milliarden diskutiert, die dann nie real geworden sind. Aber diese Forschungsmilliarden und diese Erlöse, die erzielt worden sind, stehen zur Verfügung und werden der Forschung in nächster Zeit wesentliche Impulse geben. Das sind wirklich ganz entscheidende, bleibende Weichenstellungen für die Zukunft, und dafür möchten wir uns herzlich bedanken – verbunden mit den besten Wünschen für die persönliche Zukunft. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. DDr. Niederwieser begibt sich zu Bundesminister Dr. Scholten an die Regierungsbank und reicht ihm die Hand.)
17.50
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Als nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Gredler. – Bitte sehr.17.50
Abgeordnete Dr. Martina Gredler
(Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wir diskutieren den Schwerpunktbericht 1996 über die Informationstechnologie.