Forschung zurückfließen? – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit, auch wenn sie nur teilweise vorhanden war. (Beifall beim Liberalen Forum sowie des Abg. Dr. Cap. )
18.02
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Lukesch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 10 Minuten.18.02
Abgeordneter Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich werde nicht wie Herr Krüger der Versuchung erliegen, den Forschungsbericht des Jahres 1996 zum Anlaß für eine großangelegte Abrechnung mit der Ära Scholten in seiner Funktion als Wissenschafts- und Forschungsminister zu nehmen – aber nicht, weil diese Amtszeit relativ kurz gewesen ist oder einer Beurteilung nicht zugänglich wäre, sondern deswegen, weil ich meine, daß das Thema Forschung und Forschungsbericht für uns im Parlament viel zu wichtig ist, als daß es sich nur in Personalia und Diskussionen über Personalia erschöpft. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)Sie haben es, Herr Kollege Krüger, als Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses heute zustande gebracht, in Ihrer Stellungnahme zum Kapitel Forschungsbericht und den anderen in diesem Unterausschuß behandelten Themen nicht einmal das Wort "Forschungspolitik" in den Mund zu nehmen. Ich habe Ihnen genau zugehört: Kein einziges Mal haben Sie von Forschungspolitik gesprochen! (Abg. Dr. Krüger: Die Position des Ministers ist wohl wichtiger!) Ich sage es noch einmal: Forschungspolitik ist zu wichtig, um sie den Personaldiskussionen der FPÖ zu überlassen. (Beifall bei der ÖVP.)
Im Forschungsbericht kommt eines klar zum Ausdruck, nämlich daß die Zukunft der österreichischen Wirtschaft, der österreichischen Gesellschaft im internationalen Wettbewerb in den Herausforderungen der wissensbasierten Gesellschaft besteht. Wir müssen diesen Wettbewerb gewinnen. Wir müssen unsere Wirtschaft, wir müssen unsere Forschungsstätten entsprechend forschungsintensiv gestalten und fit machen. Alles andere wäre ein rückwärtsgeneigtes Szenario. Wir werden es nicht schaffen, etwa einen Lohnkostenwettbewerb mit der Zweiten, Dritten Welt zu bestehen oder unsere Umweltstandards, unsere Sozialstandards auf die jener Länder herunterzusenken. Wir müssen erfolgreich sein in der Forschungspolitik! Und ich meine, es gibt gute Anzeichen dafür, daß der Weg durch die Bundesregierung in diese Richtung gegangen wird. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Niederwieser. )
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gerade im Wissen um die Bedeutung der Wichtigkeit von Forschungs- und Technologiepolitik habe ich darauf bestanden, daß dieser Forschungsbericht in einem Unterausschuß behandelt wird, und zwar über mehrfache Sitzungen hinweg. Was wollte ich damit erreichen? – Erstens sollte das Gelegenheit geben, sich sehr gründlich mit der Situation der Forschung in Österreich auseinanderzusetzen, insbesondere über den Stand der Informationstechnologie in Österreich Bescheid zu bekommen, aber zweitens sollten diese Sitzungen des Unterausschusses auch dazu dienen, den zuständigen Ministern den Rücken zu stärken, um für Forschung und Technologie zusätzliche Mittel beim Finanzminister durchzusetzen. Und ich glaube, auch in dieser Hinsicht war das Parlament mit der Handhabung dieses Forschungsberichtes erfolgreich. (Beifall bei der ÖVP.)
Natürlich ist die Diagnose – da hat Frau Kollegin Gredler schon recht –, die der Forschungsbericht in bezug auf die Gesamtforschungsquote Österreichs darstellt, durchaus ernüchternd. Es sind zwar die Forschungsausgaben gestiegen, es sind auch die öffentlichen Ausgaben angestiegen, aber der Forschungskoeffizient, die Forschungsintensität liegt immer noch bei 1,5 Prozent – und das ist zu wenig.
Herr Bundesminister! Sie argumentieren bei dieser Diskussion ja immer mit den Besonderheiten der österreichischen Wirtschaftsstruktur, also der private Forschungsanteil wäre zu gering. Wir haben eine klein- und mittelbetriebliche Struktur. Wir haben nicht die großen Forschungszentren der internationalen, der transnationalen Gesellschaften hier in Österreich. Wir haben Gott sei Dank auch keine sehr intensive Kriegsgeräteforschung, die in anderen Ländern doch eine größere Rolle spielt. Aber trotzdem glaube ich, daß wir gerade in diesem Bereich die Heraus