mein Antrag betreffend die Abschaffung von Tierversuchen an der Universität Graz und ein Antrag betreffend die Zusammenziehung von Forschungseinrichtungen zur Debatte. Angesichts der Tatsache, daß ein Wechsel an der Spitze des Ressorts bevorsteht, scheint es angebracht zu sein, grundsätzlich über jenen Bereich, den Bundesminister Scholten verwaltet hat, zu sprechen. Ich denke, daß es dieser Bundesminister verdient hat, daß man sich mit seiner Amtsführung insgesamt auseinandersetzt, vor allem im Zusammenhang mit den Erwartungen und Wünschen, die wir an dieses Ressort für die Zukunft haben.
Es steht wohl außer Frage, daß Bundesminister Scholten sein Hauptaugenmerk auf den Bereich, der ihm persönlich am nächsten stand, die zahlreichen und wirklich großen Agenden des Hauses im Bereich der Kunst, gerichtet hatte, und es werden ihm wohl auch seine Kritikerinnen und Kritiker attestieren, daß er hinsichtlich der Parteinahme für die Künstler und Künstlerinnen, die Kulturschaffenden in diesem Lande stets Rückgrat gezeigt hat, und daß seine Haltung in Richtung Toleranz, Offenheit und vor allem Freiheit der Kunst unbestritten war. Er hat diese Haltung auch an den Tag gelegt, wenn es nicht leicht war – und das ist in Österreich oft nicht leicht. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich wünsche mir sehr, daß in diesem Bereich, der in Österreich einer sehr, sehr starken Anfeindung ausgesetzt ist – die Freiheit der Kunst und Kultur ist keine Selbstverständlichkeit – und auf den es immer wieder, vor allem von rechtsaußen, sehr starke parteipolitische Einflußnahme und eine Beurteilung darüber gibt, was denn schön und nicht so schön ist in der Kunst ist, die Linie, die Bundesminister Scholten stets an den Tag gelegt hat, nämlich eine Linie der Offenheit und Toleranz, weiterpraktiziert wird.
Was ich nicht akzeptiere und was, wie ich glaube, auch einen großen Fehler darstellt, ist, daß der Bereich der Kunst jetzt aus diesem zugegebenermaßen zu großen und auch sachlich nicht wirklich verständlich zusammengestellten Ressort herausgenommen wird und ins Bundeskanzleramt wandert. Ich glaube nicht, daß Kunst und Kultur eine Annexmaterie im wirklich umfangreichen Aufgabengebiet des neuen Kanzlers sein kann, und ich befürchte sehr, daß sie dort jenes Schicksal erleidet, das der Verkehr im Riesenressort für Wissenschaft, Verkehr und Kunst eingenommen hat. Dafür sind Kunst und Kultur gerade in Österreich viel zu schade. (Beifall bei den Grünen.)
Herr Bundesminister! Was Wissenschaft und Forschung betrifft, so ist es bemerkenswert, daß aus dem Namen Ihres Ressorts zunächst einmal die Forschung herausgekommen ist. Sie haben zwar immer wieder auf Vorhaltungen unsererseits im Zusammenhang mit dem Sparpaket gesagt, ganz so arg ist es nicht, und die Universitäten kommen damit schon zurecht, aber eines ist klar: Unter Ihrer Amtsführung sind die Universitäten in die Defensive geraten, und vor allem die Studierenden wurden von dieser verhängnisvollen Schmarotzerdebatte erfaßt, die zuerst schon im Bereich der Flüchtlinge, der Arbeitslosen, der NotstandshilfebezieherInnen eingesetzt hatte.
Das ist eine schlimme Entwicklung, Herr Bundesminister! Ich glaube, Sie hätten mehr tun können, um die Universitäten vor einem derartigen Defensiv- und Rückzugsgefecht zu bewahren und in eine lang erwartete wissenschaftspolitische, hochschulpolitische Offensive zu kommen.
Hinsichtlich der Forschungspolitik – insoferne möchte ich ganz kurz auf meinen Antrag eingehen – ist es natürlich so, daß wir viel mehr im Bereich der Forschung insgesamt investieren müssen, aber auch nicht irgendwo. Wir wissen, es gibt wirtschaftsnahe Forschung, an der extrem potente Lobbies sehr, sehr großes Interesse haben. Es ist auch nicht per se schlecht, daß die Wirtschaft Forschung betreibt und daß eine Kooperation zwischen den Universitäten und Wirtschaftsbetrieben herrscht, ja sogar eine Finanzierung von der Wirtschaft in den Wissenschaftsbereich hinein. Aber es wäre eigentlich Aufgabe des Staates, die Suche nach neuen Wegen stärker zu fördern, Anreize zu schaffen, an denen kein kommerzielles Interesse besteht, also bewußt eine Forschung über soziale und ökologische Risken neuer Technologien zu betreiben, auch neue Wege des Forschens, etwa im Zusammenhang mit Tierversuchen. Wir müssen aus dieser grausamen, brutalen und für Menschen schädlichen Forschungsmethode aussteigen, und dazu