Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 57. Sitzung / Seite 127

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brauchen wir auch eine Spezialisierung unter den österreichischen Hochschulen. Es ist eine öffentliche Aufgabe, dies zu ermöglichen, zu begünstigen und hier Druck zu machen. Aus der Wirtschaft kommt dieser Druck nicht.

Jetzt zum allerletzten Bereich des Riesenressorts, das es war, für Wissenschaft, Verkehr und Kunst. Das war sicherlich jener Bereich, der vor allem hinsichtlich seiner sozialen und ökologischen Auswirkungen stärker Gegenstand der Forschung sein sollte. Insgesamt war es für uns kein Wunder, daß dieser Bereich völlig ins Hintertreffen geraten ist.

Es ist für einen Menschen nicht möglich, seine Interessen, sein Engagement, vielleicht sogar seine Leidenschaft auf alle diese Bereiche gleichmäßig zu verteilen und auch gleichermaßen kompetent zu sein.

Ich denke, nicht nur die Grünen haben sich erwartet, daß diese Regierungsumbildung auch zum Anlaß genommen wird, vor allem die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Verkehr wieder zu trennen. – Stattdessen erfolgt, wie gesagt, eine Ausgliederung jenes Bereiches, der an sich recht gut zum Wissenschaftsbereich paßt, nämlich der Bereich Kunst.

Kunst und Wissenschaft, beide Bereiche brauchen Offenheit, Freiheit, Toleranz, ein positives und förderndes Klima; insofern war das durchaus eine sinnvolle Zusammenfassung. Für jene beiden Bereiche, die jetzt zusammen bleiben, sehe ich das nicht so.

Ich nehme an, Herr Bundesminister Dr. Scholten, daß das wahrscheinlich auch einer der Gründe für Ihre Entscheidung ist, daß Sie selbst auch erkannt haben, daß sich dieses Ressort in der Art und Weise, wie es zusammengestellt war, nicht zu einem Zukunftsressort entwickelt hat, sondern in vielen Bereichen zu einem Ressort, das Rückzugsgefechte geleistet hat beziehungsweise schlicht und einfach politisch nicht mehr präsent war.

Ich verstehe und respektiere Ihre Entscheidung, Herr Bundesminister. Ich denke aber, Ihr Nachfolger wird sich auch sehr intensiv mit dem Problem eines meiner Meinung nach so nicht führbaren Ressorts auseinanderzusetzen haben. Ich hoffe, daß Sie ihm Ihre Erfahrungen bereitstellen und daß wir vielleicht bald doch zu einer sinnvolleren Aufgabenteilung kommen, als das jetzt der Fall ist.

Ihnen persönlich, Herr Bundesminister, darf ich im Namen der gesamten grünen Fraktion, was immer Ihre persönlichen Pläne sind, alles Gute wünschen! (Beifall bei den Grünen.)

18.22

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Stippel. – Bitte, Herr Abgeordneter.

18.22

Abgeordneter Dr. Johann Stippel (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren des Hohen Hauses! Lassen Sie mich mit Dankesworten beginnen. Ich möchte Ihnen, Herr Bundesminister Dr. Scholten, Dank sagen für Ihren unermüdlichen Einsatz in Ihrem Ressort. Daß die Oppositionsparteien das anders sehen, ist verständlich. Aber allein die Tatsache, daß es in Hinkunft einige Forschungsmilliarden mehr geben wird, beweist Ihren Einsatz und wird auch dazu führen – was mehrfach beklagt beziehungsweise gefordert wurde –, daß die Forschungsquote in Österreich deutlich angehoben werden wird, wobei ich sagen muß, daß der Anteil der öffentlichen Hand bei den F & E-Ausgaben beträchtlich ist. Aber es wurde heute schon mit Recht beklagt, daß der Anteil des privaten Sektors in Österreich eben zu wünschen übrig läßt.

Ich möchte Ihnen aber auch persönlich ein Dankeschön sagen, weil ich doch eine Zeitlang als Wissenschaftssprecher meiner Fraktion mit Ihnen zusammenarbeiten durfte. Leider mußte ich gesundheitsbedingt diese Funktion vor einiger Zeit aufgeben. Es war, glaube ich, ein sehr gutes Zusammenarbeiten. Ich darf Ihnen auch persönlich für Ihre Zukunft alles erdenklich Gute wünschen. (Beifall bei der SPÖ.)


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