Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 58. Sitzung / Seite 69

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Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brix. – Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

12.52

Abgeordneter Otmar Brix (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Zuerst zu Herrn Kollegen Lukesch. Herr Kollege Lukesch! Ich glaube, Sie sind mit mir einer Meinung, daß es in einer Demokratie eine Selbstverständlichkeit ist, auch Kritik auszusprechen, und ich glaube, Sie sind mit mir einer Meinung, wenn Herr Kollege Kräuter hier etwas kritisiert, auch Personen kritisiert, daß diese Personen nicht sakrosankt sind, sondern daß sie vor allem auch dann Kritik vertragen müssen, wenn sie in der Öffentlichkeit Thesen aufstellen, die wir hier in diesem Haus ganz einfach nicht auf uns sitzen lassen können. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Tichy-Schreder. )

Meine Damen und Herren! Ich bekenne mich dazu, und ich bin stolz darauf, daß ich einer jener Vertreter von den Frauen und Männern eines Bezirkes und Wahlkreises bin, die hier die Interessen in diesem Land wahrnehmen. Wenn diese gewählten Frauen und Männer, die hier das Interesse des österreichischen Volkes vertreten, nur mehr die dritte Garnitur sein sollten, dann wäre es um dieses Land schlecht bestellt, und das hat auch Kollege Kräuter gesagt. (Beifall bei der SPÖ und beim Liberalen Forum.)

Kollege Lukesch! Folgendes sei Ihnen ins Stammbuch geschrieben: Die Sozialdemokraten treten für ein transparentes Gehaltsschema ein, sie haben nichts bei den Gehältern zu verbergen, sie wollen ein transparentes System haben, aber sie wollen ein gerechtes, ordentliches und anständiges System haben und wollen nicht kritisiert werden, daß sie nur mehr dritte Stufe seien. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Lassen Sie mich doch noch etwas zum Prüfungsbericht des Rechnungshofes betreffend den ORF sagen. In all den Bereichen im ORF, die sich der Rechnungshof zur Prüfung vorgenommen hat, konnte im Endeffekt ein positives Prüfungsergebnis festgestellt werden. Es wurden – ich weiß schon, das hat sicherlich manchem weh getan – keine Verfehlungen oder gar Skandälchen aufgedeckt, sondern es wurde bestätigt – Kollegin Apfelbeck, das ist schwarz auf weiß nachzulesen –, daß der ORF ein gutes, seriös geführtes Unternehmen ist, das seine Aufgaben ernst nimmt und das sich – das ist vor allem das Entscheidende – fast revolutionär schnell der sich ständig ändernden medialen Umwelt anpaßt und versucht, ein wirklich attraktives, zeitgemäßes Medienunternehmen zu sein.

Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Gerade für den ORF ist es wichtig, daß er sehr kompetent, nützlich und zielstrebig mit den Geldern umgeht. Man spürt – das merkt man vor allem jetzt schon sehr deutlich – die Handschrift der neuen Unternehmensleitung, die Entscheidendes zur Verbesserung beim ORF beigetragen hat.

Trotzdem – ich verhehle das nicht – gibt es natürlich auch einige Kritikpunkte des Rechnungshofes, und ich möchte hier vor allem eine Gruppe herausgreifen, nämlich die Gruppe Sport. Das ist eine sehr interessante Frage, die ich noch nachträglich an den Präsidenten des Rechnungshofes zu stellen habe. Hier schreibt der Rechnungshof auf Seite 12 unter 25.2:

Der Rechnungshof empfahl, anhand von objektiven Kriterien zu bestimmen, welche Sportarten der ORF in welchem Umfang und an welchem Sendeplatz senden soll.

Meine Damen und Herren! Ich hätte gerne gewußt, wie es da um die Objektivität bestellt ist, nach welcher Objektivität man feststellen kann, welche Sportarten auf welchen Sendeplätzen zu senden sind. – Aber es stellt sich auch die Frage an den ORF, ob es gut, vernünftig und richtig ist, daß immer mehr prominente Sportarten mit zwei, drei und mehr Kommentatoren versehen werden, und ob es nicht vielleicht besser wäre, diesen Mehraufwand einzusparen, aber dafür andere Sportarten, die sicherlich auch sehr spannend sind, zu übertragen und diese länger zu übertragen. Ich möchte nämlich diese Gewichtung des ORF bei Übertragungen in Frage stellen.


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