Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 58. Sitzung / Seite 78

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Manche werden heftig applaudieren, manche weniger. Ich will nicht so dramatisieren wie Kollege Cap, daß das gleich in Staatsdimensionen übergeht. Jedenfalls hat Frau Kollegin Partik-Pablé applaudiert, hat dann gesehen, daß sie die einzige ihrer Fraktion war und sofort damit aufgehört. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Na das stimmt aber gar nicht! Ich wollte nur ...! – Abg. Dr. Krüger: Das ist doch lächerlich!)

Natürlich ist das lächerlich! Das ist es ja, daß Ihre Partei so oft lächerlich ist! Das ist genau das Problem, Herr Krüger, das wir haben: daß Ihre Partei oft so lächerlich ist in ihrem Auftreten in diesem Haus, daß es nicht möglich ist ... (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Krüger: Wir sind ja nicht im Zoo!) – Herr Abgeordneter! Das hat mit Zoo nichts zu tun.

Frau Abgeordnete Partik-Pablé ... (Anhaltende Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) – Gut, Sie haben bewußt nur kurz applaudiert, weil Sie bewußt dem Bundeskanzler nur kurz Respekt zollen wollten. Okay. (Ruf beim Liberalen Forum: Vielleicht hat sie gebetet!)

Meine Damen und Herren! Ich komme schon zum Schluß. Ich wollte nur diese eine Sache richtigstellen. Da ich im Rahmen einer tatsächlichen Berichtigung nur 2 Minuten Redezeit gehabt hätte, habe ich mir erlaubt, einen normalen Redebeitrag zu leisten. Ich wollte das nicht im Raum stehen lassen. Ihre Anmerkungen, Herr Kollege Haupt, waren einfach herausfordernd, ich mußte das tun. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)

13.40

Präsident Dr. Heinz Fischer: Jetzt werden Sie verstehen, daß ich Ihnen nicht noch zusätzlich das Wort zu einer tatsächlichen Berichtigung erteile, sondern die Debatte hiemit für geschlossen erkläre.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag, den vorliegenden Bericht in III-31 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für die Kenntnisnahme des Berichtes III-31 stimmen, um ein Zeichen. – Ich stelle fest, das ist mit Mehrheit angenommen .

Darüber hinaus stimmen wir ab über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kier und Genossen betreffend die Erstellung eines medienpolitischen Gesamtkonzeptes.

Ich bitte, daß jene Damen und Herren, die für die soeben genannte Entschließung stimmen wollen, ein Zeichen der Zustimmung geben. – Ich stelle fest, das ist abgelehnt worden.

Damit haben wir diesen Punkt der Tagesordnung erledigt.

3. Punkt

Bericht des Verfassungsausschusses betreffend den Neunzehnten Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 1995) (III-20/567 der Beilagen)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zum 3. Punkt der Tagesordnung.

Ein Wunsch auf mündliche Berichterstattung liegt mir nicht vor.

Wir gehen daher sofort in die Debatte ein.

Es gibt, soviel ich sehe, nur Pro-Wortmeldungen. Als erster gelangt Herr Abgeordneter Stippel zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter.

13.41

Abgeordneter Dr. Johann Stippel (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren Volksanwälte! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Hohen Hauses! Konnte ich gestern bei der Behandlung des Forschungsberichtes meine Ausführungen mit Dankesworten beginnen – Dankesworten an den scheidenden Bundesminister Dr. Scholten –, so habe ich heute die Freude und die Ehre, meine Ausführungen mit Gratulationsworten beginnen zu können.


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