Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe nur eine Erkenntnis gewonnen, und hier wende ich mich vor allem an die Kolleginnen. Ich glaube gar nicht mehr, daß die Bruchstellen bei den Frauen immer so sind. Ich belächle es nur mehr, wenn das Liberale Forum hier versucht, uns immer als konservative Partei hinzustellen. Ich glaube, da gibt es noch ganz andere. Aber ich bekenne mich zu einem Status beziehungsweise zu einer Wertigkeit der Frau, und ich maße mir nicht an, den Frauen vorzuschreiben, wie sie zu leben haben. Daher respektiere ich alle Formen und Lebensmodelle, für die sich Frauen entscheiden. Ich sehe das als Auftrag, für die Frauen etwas zu bewirken oder auch diese Wahlmöglichkeiten zu bewerkstelligen oder zumindest die Rahmenbedingungen zu schaffen.
Das eine Thema ist also dieses "halbe/halbe". Ich glaube, daß die Frauen vielleicht auch deswegen hier nicht so mitgehen, weil die Probleme woanders liegen, weil sie von Arbeitslosigkeit bedroht sind und andere Ängste und Sorgen haben. Ich habe bei der letzten Diskussion, die wir gemeinsam führten, auch den Eindruck gehabt, daß jene Frauen, die es sich faktisch immer schon gerichtet haben, also sozusagen die Powerfrauen und die Karrierefrauen, am allermeisten über diese Initiative lachen. Sie sagen: Das ist ewiggestrig, das brauchen wir gar nicht – im Gegensatz zu jenen, die es tatsächlich brauchen.
Es wird daher die Frage sein: Wo setzt man die Schwerpunkte der zukünftigen Frauenpolitik an? Ich glaube, Schwerpunkte wären Arbeitsplätze, Jobs, eine Eigenvorsorge, Selbständigkeit, Absicherung. Das ist, glaube ich, der richtige Weg.
Ich möchte aber von dieser Stelle aus auch betonen, daß das Modell der eigenständigen Altersabsicherung, das Sie uns das letzte Mal vorgezeigt haben – es war noch keine Gelegenheit, hier etwas dazu zu sagen –, erstens sehr kompliziert ist, aber vielleicht ist es deswegen so kompliziert, weil es eine Umschichtung der berufstätigen Frau zu einer Frau bringt, die entweder wenig berufstätig war oder nicht. Das findet nicht meine Zustimmung. Da bin ich eher für einen Ausgleich auch zu Lasten der Männer. Aber ein Ausgleich zwischen berufstätiger Frau und nicht berufstätiger Frau wäre meiner Ansicht nicht akzeptabel; dafür kann ich nicht sein! (Beifall bei der ÖVP.)
Ich hoffe, daß die nächste Frauenministerin, eine gestandene Landespolitikerin, die heute schon faktisch Regierungsmitglied auf Landesebene ist, hier vielleicht doch einen anderen Akzent setzt.
Im großen und ganzen haben wir viele Ziele. Frauenschicksale sind breit gestreut. Die Frage ist immer: Wie setzen wir die Schwerpunkte?
Ich weiß nicht, ob es nicht nach diesen letzten 17 Jahren, in denen die Verantwortung für die Frauenpolitik bei der SPÖ lag, Zeit wäre für eine Wende, ob wir nicht doch in diesen schwierigen Zeiten ... (Abg. Schaffenrath: Aber bitte nicht zur ÖVP! Bitte nicht!)
Mit Ihrer Animosität der ÖVP gegenüber müssen Sie selbst fertig werden, Frau Schaffenrath! Mich stört Ihre Animosität nicht. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir sollten meiner Meinung nach danach trachten, die wahren Probleme, jene, die die Frauen vorrangig drücken, in Angriff zu nehmen.
Frau Ministerin, ich wünsche Ihnen alles Gute! Wenn ich in den Tageszeitungen richtig gelesen habe, werden Sie weiterhin diesem Hohen Haus angehören, wir werden also weiterhin miteinander arbeiten können. Danke schön und alles Gute! (Beifall bei der ÖVP.)
16.55
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Kammerlander. – Bitte.16.55
Abgeordnete Mag. Doris Kammerlander
(Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Ich bedauere es – und das ist eigentlich fast immer so, seit ich diesem Haus