Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 66. Sitzung / Seite 40

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diesem Land bedient werden, daß auch die Frauen einen Zugang zur Forschungs- und Technologieentwicklung haben sollen, daß auch die Frauen ein Recht darauf haben, hier ihren Stellenwert zu finden. Dieser Ansatz würde mir gefallen, aber ich vermisse ihn in all diesen Erklärungen, die Sie gegeben haben.

Es wäre notwendig, auch diese Fragen, vor allem den anderen Umgang von Frauen mit Technologien, mit Forschung zu berücksichtigen und hier etwas zu fördern, was sonst allzu leicht untergeht.

Meine Damen und Herren! In fünf Minuten kann man sich eigentlich nicht mit diesem sehr umfangreichen Thema auseinandersetzen. Trotzdem noch eine Erinnerung (Zwischenruf des Abg. Koppler ): Die Forschungsmilliarde ist gut und schön, aber ich erinnere an die Strukturmilliarde, Kollege Koppler! Du weißt sehr wohl, was ich meine. Dazu hat der Gesetzgeber gesagt: Schön und gut, wir geben für die Förderung der Struktur eine Milliarde an Arbeitsmarktförderungsmitteln aus. Aber niemand hat gewußt, was darunter zu verstehen ist. Und dann ist nicht über ein Jahr, sondern über drei Jahre eine Strukturmilliardenförderung betrieben worden, von der niemand gewußt hat, welchen Effekt sie auf die Struktur hat und welche Struktur man fördern will. Geht es nur um die Qualifikation, geht es um die Bereitstellung von bestimmten Mitteln, oder was war damit eigentlich intendiert?

Ich habe jetzt das Gefühl, daß Sie auch bei dieser Forschungsmilliarde eigentlich nur daran denken, daß diese auf ein rotes und ein schwarzes Ministerium adäquat aufgeteilt werden soll, daß die Wirtschaft ihre Milliarden oder Millionen bekommt soll, daß auch die Universitäten ein bißchen bekommen sollen, aber darüber hinaus ist noch relativ wenig Konkretes, vor allem in bezug auf die Bereiche, die gefördert werden sollen, in bezug auf die Technologien, die gefördert werden sollen, von Ihnen gesagt worden. (Beifall bei den Grünen.)

11.15

Präsident Dr. Heinz Fischer: Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor.

Damit ist die Rednerliste erschöpft und die Aktuelle Stunde beendet.

Ich danke dem Herrn Bundesminister.

Ankündigung einer Dringlichen Anfrage

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich teile mit, daß der grüne Klub gemäß § 93 der Geschäftsordnung das Verlangen gestellt hat, die vor Eingang in die Tagesordnung eingebrachte schriftliche Anfrage 2148/J der Abgeordneten Ing. Langthaler und Genossen an den Herrn Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft betreffend Freisetzung von gentechnisch veränderten Pflanzen in Österreich dringlich zu behandeln.

Gemäß den Bestimmungen der Geschäftsordnung wird diese Dringliche Anfrage um 15 Uhr aufgerufen. Ich erinnere daran, daß in der heutigen Sitzung Herr Bundesminister Molterer durch Herrn Bundesminister Bartenstein vertreten wird.

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über

die Anfragebeantwortung 1687/AB

Präsident Dr. Heinz Fischer: Weiters teile ich mit, daß das gemäß § 92 der Geschäftsordnung eingebrachte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 1687/AB zur Anfrage 1657/J der Abgeordneten Dr. Kier und Genossen betreffend die Praxis für die Vergabe von Werkverträgen und freien Dienstverträgen im ressortinternen Bereich sowie im Bereich der den Ressorts nachgeordneten Dienststellen durch die Frau Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales abzuhalten.

Da für die heutige Sitzung die Behandlung einer Dringlichen Anfrage vorgesehen ist, wird diese kurze Debatte im Anschluß an die Debatte über die Dringliche Anfrage stattfinden.


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