Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 66. Sitzung / Seite 201

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Prozeß. Das heißt, es sollen immer wieder neue Erkenntnisse einfließen und Maßnahmen fortgeschrieben werden. Auf diese Weise soll der Nationale Umweltplan auch in Zukunft Aktualität und Gültigkeit behalten. Mit ihm soll ein neues Verständnis von Umwelt und umweltadäquaten Einflüssen vermittelt werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wichtig bei der Umsetzung dieses Nationalen Umweltplanes ist es, daß wir uns auch Verbündete unter den Nachbarländern suchen, denn Umweltschutz macht vor Grenzen nicht halt. Wir müssen europaweit einen Gleichklang anstreben, und wir von der Österreichischen Volkspartei werden sicherlich in dieser Richtung initiativ sein! (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man den Nationalen Umweltplan durchblättert, kann man feststellen, daß sehr viele Inhalte bereits heute auf den verschiedensten Ebenen auf Bundesebene, auf Landesebene und vor allem auf Gemeindeebene umgesetzt werden. Wir sind auf einem sehr guten Weg. Meine Vorredner, speziell die Herren Bürgermeister, haben bereits darauf hingewiesen, was schon jetzt in den Gemeinden geschieht; ich kann das nur unterstreichen. Es gibt in diesem Bereich großartige Initiativen zur Förderung alternativer Energieträger, Förderung von Solaranlagen zur Warmwasserbereitung oder der Wärmedämmung im Bereich kommunaler Bauten et cetera.

Ich möchte auch die Milliardenbeträge erwähnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, die in den Bereich der Abwasserentsorgung investiert werden. Auch gibt es Initiativen zur Müllvermeidung, Mülltrennung, Kompostierung, Müllverwertung. All das ist im Nationalen Umweltplan vorgesehen und in der Praxis schon sehr, sehr gut umgesetzt worden. Ich verweise in diesem Zusammenhang etwa auf die vielen Aktivitäten engagierter Umweltgemeinderäte in unseren Gemeinden.

Erlauben Sie mir, daß ich auch die Initiativen des Landes positiv erwähne. Herr Kollege Barmüller hat Landeshauptmann Pröll einige Male genannt. Ich darf in Erinnerung rufen, daß Landeshauptmann Pröll einer der großen Pioniere im Bereich des Umweltschutzes ist und daß in Niederösterreich großartige Aktionen im Bereich Umweltschutzmaßnahmen gesetzt werden: Energiesparmaßnahmen werden gefördert; die Wohnbauförderung soll in Zukunft aufgestockt werden, wenn das Wohngebäude besonders umweltfreundlich gestaltet wird beziehungsweise wenn Energiesparmaßnahmen gesetzt werden. Ich möchte außerdem daran erinnern, daß auch die Errichtung von Alternativ-Energieanlagen sehr intensiv durch das Land gefördert wird.

Geschätzte Damen und Herren! Viele Vorgaben des Nationalen Umweltplanes lösen auch wertvolle wirtschaftliche Impulse aus, die sich auch rechnen. Ich erwarte mir bei der Umsetzung selbstverständlich auch für die Wirtschaft und für die Beschäftigungspolitik eine ganz besonders positive Entwicklung. Der Umweltplan stellt eine Grundlage für die Erhaltung unserer intakten Umwelt, eine Grundlage für die Erhaltung der lebenswerten und lebensnotwendigen Ressourcen für die kommende Generation, für die Generation unserer Kinder dar! (Beifall bei der ÖVP.)

22.38

Präsident Dr. Heinz Fischer: Vorläufig letzte Wortmeldung hiezu: Herr Abgeordneter Hofmann. Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. Bitte.

22.38

Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Gestatten Sie, daß ich im Zusammenhang mit dem Nationalen Umweltplan zum Thema erneuerbare Energieformen noch einige Worte sage.

Wenn Kollege Wurmitzer meint, daß wir Weltmeister oder Europameister ich weiß nicht mehr genau, was er gesagt hat im Bereich erneuerbarer Energieformen sind und dazu 70 bis 72 Prozent Wasserkraft anführt (Abg. Wurmitzer: 24 Prozent!) , so muß ich einwenden: Auf jeden Fall muß man dazu sagen, daß wir hier in Österreich eine besonders begünstigte Situation vorfinden. Kollege Wurmitzer! Die Regierungsparteien werden in nächster Zeit Gelegenheit haben, zu beweisen, wie ernst es ihnen mit den Richtlinien denn so wird der NUP offensichtlich verstanden und so ist er zu verstehen ist.


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