Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 67. Sitzung / Seite 15

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Hochschulsektion dem Unterrichtsministerium zuzuordnen oder dafür eine neue Einheit zu bilden, geführt.

Wie würden Sie Synergien bewerten, die nicht nur die Hochschulsektion, sondern auch den Zusammenhang zwischen Hochschule und Forschung, einschließlich des angewandten Teiles, den Sie selbst angeschnitten haben, betreffen und diese Bereiche zusammengeführt sehen? Schließlich hat der Bundeskanzler die Diskussion darüber eröffnet. Wie würden Sie Synergien daraus bewerten?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Werte Frau Abgeordnete! Die Frage, wer diese Diskussion eröffnet hat, ist nur bei kurzfristiger historischer Betrachtung so zu charakterisieren, daß es der Herr Bundeskanzler gewesen wäre.

Unabhängig davon erlaube ich mir den Hinweis, daß die Hauptsynergien, die bei einer Neuordnung des Bundesministeriengesetzes in diesem Sektor erzielbar sind, im Bereich der Verwaltung, im Bereich der Ressortverwaltung am Minoritenplatz gelegen sind. Die Synergien, die sich im inhaltlichen Feld ergeben, vermag ich nicht wirklich zu erkennen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Bundesminister. Frau Dr. Gredler, bitte.

Abgeordnete Dr. Martina Gredler (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Sie haben gesagt, ein Bildungsministerium bedeute die Fortsetzung der Schule auf anderem Niveau. Heißt das, daß es in krassem Widerspruch zur Freiheit der Lehre und der Forschung auf dem Universitätssektor steht, und wie können Sie eine Verschulung verhindern?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Werte Frau Abgeordnete! Sie haben mir jetzt unterstellt, ich hätte gesagt, die Universitäten seien bloß die Fortsetzung der Schule auf anderem Niveau. Das Gegenteil habe ich gesagt! (Abg. Dr. Gredler: Das Bildungsministerium!)

Ich halte es für sinnvoll, deutlich zu machen, daß die Universitäten der Ort der forschungsgeleiteten Lehre sind und im übrigen der Ort, wo erwachsene Menschen die Chance haben sollen, sich sowohl zu bilden als auch Qualifikationen für die nachfolgende Berufstätigkeit zu gewinnen. (Beifall bei der SPÖ.)

Die Frage der Unabhängigkeit der Lehre und Forschung ist bei der gegebenen Organisationsform, wie mir scheint, durchaus gewährleistet und wird im übrigen auch durch die Entwicklung, die wir nicht zuletzt mit dem UOG 1993 und mit dem heute hier zur Debatte stehenden Universitäts-Studiengesetz eingeleitet haben und fortsetzen wollen, noch weiter in Richtung Autonomie und Selbständigkeit der Hochschulen und ihrer Lehre unterstützt.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke schön, Herr Bundesminister.  Frau Kollegin Kammerlander, bitte.

Abgeordnete Mag. Doris Kammerlander (Grüne): Herr Bundesminister! Wie stehen Sie zur Schaffung eines Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur, in dem alle Kulturagenden zusammengeführt werden?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Frau Abgeordnete! Die Frage, wie sich eine Bundesregierung jeweils gliedert und welche Ministerien dabei geschaffen werden, ist eine Frage, die primär der Herr Bundeskanzler zu entscheiden hat. Ich muß mich daher in dieser Frage einer Antwort enthalten.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. Damit ist der erste Komplex erledigt.


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