Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 67. Sitzung / Seite 14

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Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr

Präsident Dr. Heinz Fischer: Die erste Anfrage an den Herrn Wissenschaftsminister formuliert Herr Abgeordneter Dr. Brauneder.  Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter MMag. Dr. Willi Brauneder (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Gestatten Sie mir folgende Frage:

111/M

Welche konkrete Haltung nehmen Sie  insbesondere unter dem Aspekt einer sparsamen Verwaltung  in der Diskussion über die Errichtung eines Bildungsministeriums ein?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, ich bitte um Beantwortung.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter! Ich darf mir zunächst den Hinweis erlauben, daß ich im Zusammenhang mit der Diskussion um ein allfälliges Bildungsministerium nicht wirklich Aspekte der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit angesprochen sehe. Die Frage, um die es dabei geht, ist eine Frage der politischen Schwerpunktsetzung in der Zusammenführung bestimmter Verwaltungseinheiten  da oder dort. Im Ergebnis handelt es sich, was die Frage der Wirtschaftlichkeit betrifft, zunächst um ein Nullsummenspiel, das weder Vorteile noch Nachteile auf der Wirtschaftlichkeitsebene verspricht.

In der Sache bin ich allerdings der Meinung, daß es sehr gute Gründe dafür gibt, die Zuständigkeit für die Bereiche Universitäten, Wissenschaft, Forschung, Technologie  ich möchte noch darüber hinausgehen und auch den Aspekt der angewandten Politik in einem der am weitesten fortgeschrittenen Bereiche der Technologie, also etwa der Telekom-Wirtschaft, nennen  zusammenzuhalten.

Ich sehe keinen unmittelbaren Anlaß, über die Frage der Auflösung dieses Zusammenhalts zu diskutieren. Mir ist aber andererseits bewußt, daß es Wünsche anderer Fraktionen in dieser Richtung gibt. Ich halte allerdings in der Sache nicht sehr viel davon, so zu tun, als wären die Universitäten ausschließlich eine Fortsetzung der Schule auf anderem Niveau.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Bundesminister.

Zusatzfrage? Bitte.

Abgeordneter MMag. Dr. Willi Brauneder (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Gestatten Sie mir noch eine Zusatzfrage, nämlich: Hielten Sie es für sinnvoll, im Falle der Errichtung eines derartigen Bildungsministeriums dem besonderen Aspekt, der spezifischen Rolle der wissenschaftlichen Forschung und Lehre insbesondere an den Universitäten etwa durch einen eigenen Staatssekretär, besser vielleicht sogar durch eine eigene Staatssekretärin, Rechnung zu tragen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Abgeordneter! Ich habe schon versucht, deutlich zu machen, daß ich keinen besonderen Sinn in der Schaffung dieses Zuständigkeitskonglomerates sehe. Ich bin allerdings  wäre es sozusagen möglich, aus der Sicht eines einzelnen Bundesministers über die Frage der sinnhaften Schaffung von Staatssekretärspositionen nachzudenken  der Auffassung, daß es überall dort, wo etwa eine Mehrzahl von Ministerräten auf EU-Ebene zu bedienen ist, auch sinnvoll sein könnte, an Staatssekretäre zu denken.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Bundesminister. Frau Kollegin Dr. Brinek, bitte.

Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Herr Bundesminister! Die Debatte um die Nutzung von Synergien im Unterrichts- und Wissenschaftsressort wird vorwiegend unter dem Aspekt, die


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