Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 67. Sitzung / Seite 56

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Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

11.36

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Der soeben vorgetragene Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und wird in die Beratungen miteinbezogen.

Zu Wort gemeldet hat sich nunmehr Herr Bundesminister Dr. Einem.  Bitte, Herr Minister.

11.36

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Präsident! Hohes Haus! Erlauben Sie mir, daß ich zumindest kurz auch aus der Sicht des Ressortchefs des Wissenschaftsministeriums zu dieser heutigen Gesetzesvorlage Stellung nehme. Ich möchte es jedenfalls nicht verabsäumen, hier auch ausdrücklich erklärt zu haben, daß aus unserer Sicht, aus Sicht des Hauses, aus Sicht des Wissenschaftsministers der vorliegende Entwurf zu einem Universitäts-Studiengesetz ein wirklich großer Schritt in eine moderne und offene Studien- und Universitätslandschaft ist, und ich glaube, daß man durchaus anerkennen kann, daß es sich dabei zumindest um einen Jahrzehnteentwurf handelt. Das sage ich deshalb umso leichter, als ich umstandslos anzuerkennen habe, daß die wesentliche Arbeit an diesem Gesetz deutlich vor meiner Amtszeit geleistet worden ist. Daher fällt es mir umso leichter, dies auch halbwegs objektiv anerkennen zu können.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit auch insbesondere den beiden Abgeordneten, die sehr viel Zeit und Herzblut für diese Materie aufgewendet haben, nämlich den beiden Wissenschaftssprechern der Regierungsfraktionen, herzlich für diesen Aufwand danken. Er ist nicht selbstverständlich gewesen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Ich möchte aber auch inhaltlich folgendes hinzufügen: Ich denke, trotz der angebrachten Kritik, daß der Schritt allenfalls nicht weit genug gegangen ist  auch ich hätte mir natürlich etwas mehr vorstellen können , ist das Universitäts-Studiengesetz ein Schritt zu mehr Autonomie sowohl der Hochschulen und Universitäten als auch insbesondere der Studenten, und das halte ich für entscheidend. Wir glauben daran, daß Studenten in der Lage sind, eine vernünftige Wahl zu treffen. Wir glauben unter anderem auch deshalb daran, weil sie selbst es sind, die gegebenenfalls die Last oder die Nachteile einer verfehlten Studienentscheidung, also dort, wo sie Wahlfreiheit haben  wir stehen für diese Wahlfreiheit , zu tragen haben.

Ich denke daher, daß wir da zwar einen Schritt hätten weiter gehen können, nur, die gewählte und nunmehr im Entwurf enthaltene Lösung bremst diese Freiheit in Wahrheit nicht. Es ist ein vernünftiger und, wie ich meine, erwachsener Kompromiß zwischen einem begleitenden Lernen und der Möglichkeit der Studienkommissionen, zu sagen: Das halten wir für nicht gescheit. Es gibt aber dennoch die Möglichkeit, auch dagegen ein Rechtsmittel zu ergreifen und diesen eingeschlagenen und gewollten Weg des Studenten mittels rechtlicher Instrumente durchzusetzen, andererseits ist die Freiheit der Studenten, ihre Fächerkombination vor allem im Bereich der geisteswissenschaftlichen Studien zu wählen, aber auch über die geisteswissenschaftlichen Studienrichtungen hinaus, gegeben und eingeräumt, und ich halte das für einen wesentlichen Schritt. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Ich glaube auch, daß wir sehen und anerkennen sollten, daß den Studienkommissionen in Zukunft wirklich große, um nicht zu sagen, größte Bedeutung bei der Ausgestaltung der autonomen Orientierung der Universitäten und der Fakultät zukommt.

Ich halte das für einen Schritt, der inhaltlich von der noch im Kindheitszustand gehaltenen, abhängigen Universität in eine erwachsene Universität, die selbstbewußt und nach vorne gerichtet ihre eigenen Studien gestaltet, übergehen kann. Ich halte das für einen richtigen Schritt, und wir werden ihn auch begleiten und unterstützen.

Das ist im wesentlichen der Kern. Das, was jetzt auf die Universitäten zukommt, ist, von diesen neu eingeräumten Freiheiten einen angemessen Gebrauch zu machen. Wir werden diese Entwicklung aufmerksam verfolgen und das, was die Vernetzung  ich habe vorhin schon im Rahmen der Anfragenbeantwortung darauf hinweisen dürfen  von Wissensgebieten, was die


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