visionäres Bild, wie es bereits in den letzten Jahrzehnten in Europa tatsächlich gelebt worden ist, um Arbeit zu schaffen, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Gaugg! Ich möchte nun auf Ihre Fragen im einzelnen eingehen.
Zur Frage 1 verweise ich auf meine Vorbemerkungen und auf meine Einleitung. Dabei geht es, wie gesagt, um eine Vision: Es geht um die Verkürzung der Lebensarbeitszeit und um die Verteilung von Produktivitätszuwächsen. Es geht nicht darum, jemandem etwas wegzunehmen, sondern es geht darum, daß im Sinne einer gelebten Solidarität Produktivitätszuwächse in Zukunft nicht nur in Geld, sondern auch in mehr Freizeit abgegolten werden können. Das ist die klare und einfache Wahrheit, die damit verbunden ist.
Zur Frage 2:
Herr Abgeordneter Gaugg! Sie sprechen von einem "vorrangigen Mittel". Ich habe immer davor gewarnt, den Eindruck zu erwecken, es gebe Wundermittel oder Patentrezepte. Solche gibt es nicht. Eines ist aber unbestritten, und das ist das Modell einer Beschäftigungspolitik für unsere Zeit. Unbestritten ist, daß in Europa in den letzten Jahrzehnten ein Zusammenhang zwischen Arbeitszeitverkürzung und Beschäftigung bestanden hat. Selbstverständlich ist es so, das kann niemand leugnen! (Beifall bei der SPÖ.)
Zur Frage 3: Ein klares Nein.
Zur Frage 4: Diese Forderung habe ich nie gestellt.
Zur Frage 5: Ein klares Nein.
Zur Frage 6: Dazu gibt es eine Reihe einschlägiger Studien! Wenn Sie wollen, kann ich Ihnen eine Liste von Schulmeister über Kühl, über Moser – und wie sie alle heißen – gerne übergeben, damit Sie das nachlesen können. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es geht darum – und ich möchte es noch einmal betonen –, daß wir hier mit einer vernünftigen, solidarischen Politik dafür sorgen, daß auch die Armut in Österreich, die Sie auch angesprochen haben, bekämpft wird; Sie kennen das Programm der Bundesregierung dazu.
Zur Frage 7: Es sind diesbezüglich keine Maßnahmen vorgesehen. Hier steht wieder einmal: "ohne Lohnausgleich". Ich habe das nie so gesagt. (Abg. Aumayr: Verzetnitsch hat dagegen gestimmt! – Zwischenruf des Abg. Mag. Trattner. ) Nein, bitte machen Sie sich doch die Mühe, das Gesamte zu lesen, dann werden Sie, wenn Sie fair sind, die richtigen Schlüsse ziehen.
Zur Frage 8 betreffend das Investitionsklima: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, die Beispiele zeigen, daß das Investitionsklima in Österreich insgesamt ein gutes ist. Das heißt aber nicht, daß wir an der Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen nicht weiterhin massiv arbeiten müssen.
Die Diskussion um eine Verkürzung der Lebensarbeitszeit, meine sehr geehrten Damen und Herren, gibt es in ganz Europa. Seien wir doch ehrlich, es gibt in ganz Europa eine Diskussion über die Verkürzung der Lebensarbeitszeit. Sie tun mit Ihrer Frage so, als ob das ein ganz absurdes österreichisches Phänomen wäre. (Abg. Mag. Stadler: Ihre Gewerkschaftsfunktionäre waren auch sehr erstaunt!)
Zur Frage 9: Nein, das trifft nicht zu.
Zur Frage 10: Nein, das trifft nicht zu. (Weiterer Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler. )
Zur Frage 11 betreffend Arbeitszeitflexibilisierung: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, daß die österreichischen Sozialpartner in der Vergangenheit bewiesen haben, daß sie in der Lage sind, faire Modelle mit einem ausbalancierten Interessenausgleich zwischen Arbeit