Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 76. Sitzung / Seite 76

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Kaipel, Kammerlander, Kampichler, Kaufmann, Khol, Kiermaier, Konrad, Kopf, Koppler, Kostelka, Krammer, Kröll, Kukacka, Kurzbauer;

Lackner, Leikam, Leiner, Löschnak, Lukesch;

Maier, Maitz, Marizzi, Mertel, Mock, Morak, Moser Sonja, Mühlbachler, Müller, Murauer;

Neisser, Niederwieser, Nowotny, Nürnberger;

Oberhaidinger, Öllinger, Onodi;

Parfuss, Parnigoni, Petrovic, Pittermann, Platter, Posch, Puttinger;

Rasinger, Rauch-Kallat, Riepl;

Sauer, Schieder, Schrefel, Schuster, Schwarzböck, Schwarzenberger, Schwemlein, Seidinger, Sigl, Stampler, Steibl, Steindl, Stippel, Stoisits, Stummvoll;

Tegischer, Tichy-Schreder, Trinkl, Tychtl;

Wallner, Wimmer, Wurm, Wurmitzer;

Zweytick.

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Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Haider und Genossen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundeskanzler gemäß Artikel 74 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes.

Da zu einem solchen Beschluß des Nationalrates gemäß Abs. 2 der zitierten Verfassungsbestimmung die Anwesenheit der Hälfte der Abgeordneten erforderlich ist, stelle ich diese ausdrücklich fest.

Es ist namentliche Abstimmung verlangt worden. Dieses Verlangen wurde von 20 Abgeordneten gestellt. Es ist daher die namentliche Abstimmung durchzuführen; ich gehe daher auch so vor.

Ich erinnere an den Hinweis von Präsidenten Dr. Neisser bezüglich der Abstimmungsmodalitäten. Gemäß der Geschäftsordnung werden die Abgeordneten namentlich aufgerufen, den Stimmzettel in die bereitgestellte Urne zu werfen. Die Abstimmungsmodalitäten sind bekannt.

Ich bitte nunmehr Frau Schriftführerin Parfuß, mit dem Namensaufruf zu beginnen; Frau Abge-ordnete Apfelbeck wird sie dann ablösen.

(Über Namensaufruf durch die Schriftführerinnen Parfuss und Apfelbeck werfen die Abgeordneten die Stimmzettel in die Urne.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Die Stimmabgabe ist beendet.

Die beauftragten Bediensteten des Hauses werden unter Aufsicht der Schriftführerinnen die Stimmenzählung vornehmen.

Ich unterbreche daher die Sitzung.

(Die zuständigen Beamten nehmen die Stimmenzählung vor. Die Sitzung wird um 14.17 Uhr unterbrochen und um 14.23 Uhr wiederaufgenommen. )


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