Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 77. Sitzung / Seite 138

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ernst zu nehmen, Kollege Höchtl!) : Gesamtschule. Frau Kollegin! Ich muß Ihnen wahrscheinlich noch ein paar ideologische Versatzstücke hier auftischen, die Sie in Ihren sogenannten Visionen am Samstag und Sonntag zu entwickeln versucht haben. Wissen Sie eigentlich, was die entsprechenden Betroffenen in Österreich darüber denken? Wissen Sie das? (Zwischenruf des Abg. Mag. Barmüller. ) Mehr als zwei Drittel der Betroffenen sagen, sie bekennen sich zu einem gegliederten Schulsystem (Abg. Mag. Barmüller: So fleißig waren Sie auf der Uni nicht!) , in dem die Wahlmöglichkeit zwischen Hauptschulen und Gymnasien weiterhin aufrechterhalten bleiben soll. Mehr als zwei Drittel!

Sie vom Liberalen Forum wissen wahrscheinlich nicht einmal, was Ihre eigenen Wählerinnen und Wähler denken, denn auch unter diesen ist eine massive Mehrheit für die Aufrechterhaltung des gegliederten Schulsystems. Das heißt, Sie haben, wie in vielen anderen Bereichen  von Homosexuellenehe bis zu Kruzifixdebatten et cetera , überhaupt kein Gefühl dafür, was Ihre eigenen Wählerinnen und Wähler denken. Eine Dringliche Anfrage wäre eigentlich an die Kollegin Schmidt zu richten: Wie lange gibt es das Liberale Forum noch, wenn Sie weiterhin eine derartige Politik in diesen Bereichen machen? (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Mag. Barmüller: Aber in der Bezügereform haben wir uns unterschieden, Herr Abgeordneter!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben uns in diesen wenigen Jahren immer wieder bereit erklärt, intensive Diskussionen zur Verbesserung des österreichischen Schul- und Bildungssystems zu führen. Wir sind auch immer dazu bereit. (Abg. Mag. Barmüller: Vor allem dann, wenn es ums Abcashen geht!) Wir haben in diesen zwei, drei Jahren unter der Leitung der Frau Bundesministerin Gehrer gemeinsam mit der SPÖ vieles zustande gebracht. Der Katalog darüber, was geschaffen, was verbessert worden ist, ist ziemlich umfangreich. Daß die Leistungen auch international anerkannt werden, ist für uns ein Zeichen dafür, daß nicht nur die politischen Rahmenbedingungen gut gesetzt werden, sondern daß die 120 000 Lehrerinnen und Lehrer in Österreich sich wirklich engagiert in der Bildungspolitik und im praktischen Bildungsgeschehen bemühen und Schüler und Lehrer engagiert ihren Leistungen gemäß versuchten, alles herauszuholen, was ihren Begabungen entsprechend drinnen ist.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Versuchen wir das, was wir erreicht haben, als Basis zu verwenden, versuchen wir, uns auch den Herausforderungen der Bildungspolitik der Zukunft zu stellen. Aber derartige Vorschläge, die Sie sogar als Dringliche Anfrage einbringen, helfen in der Bildungspolitik keinen Schritt weiter. Das soll Ihnen anläßlich Ihrer Dringlichen Anfrage ins Stammbuch geschrieben werden! (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Dr. Kier: Danke schön!)

16.14

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Haselsteiner gemeldet. Bitte den zu berichtigenden dem tatsächlichen Sachverhalt gegenüberzustellen.

16.14

Abgeordneter Dr. Hans Peter Haselsteiner (Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Höchtl, dessen Kompetenz mir eher im Zusammenhang mit Doppelbezügen als mit Bildungsfragen in Erinnerung ist (Abg. Dr. Khol: Berichtigung!) , hat hier behauptet, die Erstrednerin und die Zweitrednerin hätten bei einer Parteiveranstaltung einen heftigen Disput gehabt. Das wäre an und für sich nichts Schlechtes. Es ist aber unrichtig.

Im Gegensatz, Herr Kollege Höchtl, zur ÖVP, wo wahrscheinlich bei solchen Veranstaltungen von oben indoktriniert ...

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter, bitte den Sachverhalt zu berichtigen.

Abgeordneter Dr. Hans Peter Haselsteiner (fortsetzend): Das ist unrichtig. Eine offene Diskussion, wie sie beim Liberalen Forum üblich und erwünscht ist (Zwischenrufe bei der ÖVP)   ja, das hört ihr ungern , hat nichts mit der Befehlsausgabe in der ÖVP zu tun. (Beifall beim Liberalen Forum. Zwischenrufe bei der ÖVP.)

16.15


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