Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 80. Sitzung / Seite 45

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Reifen-Standortes Traiskirchen wieder sehr hoffnungsfroh sein können, auch wenn das Projekt vom Umfang her nicht in die Milliarden geht. Aber es ist ein Anstoßprojekt, das die gesamte Reifentechnologie revolutionieren könnte. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Nowotny. )

Herr Präsident! Hohes Haus! In meinem Haus werden dieser Tage die Verhandlungen mit dem Umweltministerium und der E-Wirtschaft über ein Fördermodell für alternative Energieerzeugung abgeschlossen. Ich nehme an, daß wir noch diese Woche fertig werden.

Ich möchte in diesem Zusammenhang ankündigen, daß wir vor allem im Bereich der Biomasse hochaktiv werden müssen, und zwar aus zwei Gründen: Die Biomasse ist im Hinblick auf internationale Energieszenarien die wahrscheinlich hoffnungsfrohste Sparte der österreichischen Energieerzeugungspolitik. Wir haben bei unseren Diskussionen festgestellt, daß es nicht hinreicht, die Biomasse überwiegend für die Zwecke der Wärmeerzeugung einzusetzen, sondern sie wird  und hier gibt es hohen Forschungsbedarf  vor allem auch eine wichtige Ressource zur Elektrizitätserzeugung sein. Daher glaube ich, daß wir hier als eines der ersten Schwerpunktprojekte auch im Rahmen dieses KIR genannten Teils des neuen Forschungsdaches ein erweitertes dynamisches Modell der Öffentlichkeit und vor allem der Wirtschaft zur Verfügung stellen müssen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Nun zum Außenhandel. Jeder, der unvoreingenommen die Berichte der österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitute analysiert, ersieht daraus auch, wo die wirkliche Problematik unserer Exportwirtschaft liegt. Der Großteil aller österreichischen Exporte  rund zwei Drittel  geht in den Bereich der Europäischen Union, in der es ein relativ schwaches Wachstum gibt, vor allem im Bereich der Konsumnachfrage. Aufgrund dieser Verflechtung haben wir auch mit der Europäischen Union selbst das größte Handelsbilanzdefizit, nämlich rund 112 Milliarden Schilling, während wir mit dem Rest der Welt zwar einen Überschuß haben, aber durch den relativ geringen Anteil am Gesamtexport an der Wachstumsdynamik nicht entscheidend teilhaben können.

Daher kann unsere Strategie nur in einem zweifachen Ansatz bestehen. Erstens gilt es, auf dem Binnenmarkt stärker zu werden, um dieses Binnenmarktdefizit abzubauen. Das wird durch eine eigene Binnenmarktoffensive getan. Da gibt es sehr viele Bemühungen; ich gebe allerdings zu, daß Europa ein wettbewerbsmäßig sehr intensiv besetzter Bereich ist. Und gerade für den Bereich der Nahrungsmittelindustrie, wo wir die größeren Defizite haben, gilt, daß die österreichische Angebotsstruktur dem, was in der EU nachgefragt wird, von der Menge wie von der Qualität her nicht immer entspricht. Zweitens: Wir werden insgesamt schauen müssen, daß wir noch mehr am Wachstumsbereich Ost-Mitteleuropa Anteil nehmen.

Meine Damen und Herren! Die OECD bewundert uns dafür, daß wir seit der Ostöffnung unseren Außenhandelsanteil mit den Ländern von Slowenien bis Südpolen von etwa 9 auf 14 Prozent verbessert haben.

Ich gehe davon aus, daß sogar 20 Prozent erreichbar sind, wenn das Wachstum in diesen Ländern  wie prognostiziert  in den nächsten Jahren weiterhin real zwischen 4 und 8 Prozent betragen wird. Nichtsdestoweniger müssen wir jedoch vor allem für Märkte außerhalb dieses Bereiches kreative Förderungs- und Innovationsmaßnahmen durchführen.

Ich freue mich außerordentlich, daß die Kontrollbank in der Zwischenzeit den Zugang zum Markt der GUS-Länder erleichtert hat, daß die Konditionen für Rußland wesentlich verbessert worden sind und ein Teil der GUS-Länder geöffnet wurde. Im jüngsten Aufsichtsratsbeschluß der FGG wurde sichergestellt, daß zwei Asien-Fonds von rund 500 Millionen Schilling eröffnet werden, die uns in diesem wachstumsstärksten Markt der Welt endlich adäquat etablieren werden, und ich hoffe sehr, daß es gemeinsam mit dem Finanzministerium gelingen wird, auch für Lateinamerika eine ähnliche Fazilität zu erreichen.

Meine Damen und Herren! Es gibt mehrere Ansätze dafür, erleichterten Marktzugang für Österreichs Unternehmen auf vielen Auslandsmärkten zu erreichen:


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