Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch:
Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wir haben im Rahmen der Projekte des Arbeitsmarktservices gezielte Programme laufen, die sich auf die Zielgruppe der älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer richten. Gleichermaßen versuchen wir, Mittel des Europäischen Sozialfonds in Anspruch zu nehmen. Auch auf europäischer Ebene sind ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine sehr wichtige Zielgruppe. Ich darf Ihnen mitteilen, daß auch bei der letzten Ministerratssitzung im Rahmen der Europäischen Union die Frage der älteren Arbeitslosen besonders angesprochen wurde, sodaß ich erkenne, daß dieses Ziel auch in anderen Ländern mit der gleichen Nachdrücklichkeit verfolgt wird. Ich glaube, daß es in dieser Frage sehr wichtig ist, den Dialog mit den Sozialpartnern sehr intensiv zu gestalten, weil ja von der Wirtschaftsseite her die Bereitschaft bestehen muß, ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Beschäftigung zu halten und auch einzustellen, wenn sie in diesem Alter aus dem Arbeitsmarkt herausgedrängt wurden.Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke schön. – Frau Kollegin Kammerlander.
Abgeordnete Mag. Doris Kammerlander (Grüne): Frau Bundesministerin! Wie beurteilen Sie die Stellungnahme von Professor Rürup, daß das derzeitige Bonus-Malus-System die Frühpensionierungen begünstigt, und seinen Vorschlag, das gesetzliche Pensionseintrittsalter als Referenz zu nehmen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte sehr.
Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich verweise da auf die Antwort zu unserem bestehenden Bonus-Malus-System, die ich dem Abgeordneten Feurstein geben konnte. Ich glaube, man muß sich bei all den Überlegungen, die von der wissenschaftlichen Seite her in Diskussion gebracht werden, die Auswirkungen auf die Situation in Österreich genau anschauen und darf keine voreiligen Schlüsse ziehen oder konkrete Festlegungen treffen. Die Überlegungen des Herrn Professors Rürup sind auch in meine politischen Überlegungen eingeflossen, ich kann aber aus der heutigen Sicht noch nicht sagen, welche dieser seiner Überlegungen in mein politisches Konzept eingebunden werden.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Frau Kollegin Schaffenrath, bitte.
Abgeordnete Maria Schaffenrath (Liberales Forum): Herr Präsident! Ich ziehe die Frage zurück, sie ist in der Zwischenzeit beantwortet worden.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Kollegin Sophie Bauer.
Abgeordnete Sophie Bauer (SPÖ): Frau Bundesministerin! Welche Maßnahmen setzt das Arbeitsmarktservice speziell für ältere Arbeitslose?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich darf Ihnen aus der Vielzahl der Programme, die das Arbeitsmarktservice speziell für ältere Arbeitslose anbietet, nur stichwortartig einige nennen. Es sind dies Einzel-, Intensiv- und auch Gruppenbetreuungsmodelle. Wir haben Aktivgruppen innerhalb des Arbeitsmarktservices eingerichtet. Es gibt Ressourcenpools, die gezielt für ältere Arbeitslose geschaffen wurden. Es ist das sogenannte Coaching ein Teil der Programme. Wir intensivieren im Rahmen des Arbeitsmarktservices Betriebskontakte; da möchte ich auch auf das zuvor Gesagte verweisen. Darüber hinaus gibt es aber auch Selbsthilfegruppen. Wir erkennen, daß gerade Ältere, überhaupt dann, wenn sie schon vor längerem aus dem Arbeitsmarkt gedrängt wurden, aus verständlichen Gründen große psychische Probleme haben, weshalb es sehr wichtig ist, ihnen wieder Selbstvertrauen zu geben, damit eine Vermittlungsintensivierung auch möglich ist.
Wir setzen darüber hinaus auch ganz konkrete vermittlungsunterstützende Maßnahmen. Diese sind sehr erfolgreich und kommen zum Teil auch bei der Arbeitsbeschaffung zur Anwendung.