Qualität des Assistenten, das heißt seine Eignung für den Lehrbetrieb, überprüft werden und gegeben sein, und es muß Bedarf an seiner Lehrtätigkeit bestehen.
Wir setzen neue Anreize für die Habilitation mit einem neuen Dozentenschema. Zu diesen fühlbaren Verbesserungen kommen hörbare Verbesserungen, nämlich dadurch, daß wir für Dozenten als neuen Titel den der außerordentlichen Professoren eingeführt haben. Wir haben auch versucht, das Prinzip "Gleicher Lohn für gleiche Leistung" umzusetzen, zum Beispiel durch die Gleichstellung der außerordentlichen Professoren mit den ordentlichen Professoren im Gehaltsschema. Dabei wird selbstverständlich auf der Eingangsstufe differenziert.
Wir haben es selbstverständlich nicht, so wie das in einem Medium berichtet worden ist, ermöglicht, daß alle Professoren in Zukunft bis zum 68. Lebensjahr arbeiten können und dann mit 90 Prozent ihres Letztbezuges in Pension gehen. – Das ist nicht der Fall, im Gegenteil: Das Kollegium wird darüber entscheiden, ob es einen verdienten, fähigen Professor über das 65. Lebensjahr hinaus noch einsetzen will.
Wir sind vor allem beim Professorenstatus flexibler geworden. Es wurde schon vom Vertragsprofessor gesprochen, noch nicht jedoch von der Versetzbarkeit der Hochschullehrer, die es in Zukunft geben wird, wenn bestimmte Studienrichtungen konzentriert werden sollen. Wir haben auch – das war ein dringendes Anliegen meiner Fraktion – den Stiftungsprofessor durchgesetzt. Es wird in Zukunft möglich sein – so wie in den USA, wie in Großbritannien –, daß Professoren auf Zeit auf der Grundlage eigener Einnahmen der Universität angestellt werden und dort für einen befristeten Zeitraum tätig sein können.
Frau Kollegin Gredler! Dort ist also der Professor auf Zeit mit Fixgehalt, also einer "All-inclusive"-Entschädigung, bereits realisiert und umgesetzt. Meine Aufforderung ist, sowohl an die Industrie, als auch an entsprechende Mäzene im Bereich der Geisteswissenschaften, von diesem neuen Institut der Stiftungsprofessoren entsprechend Gebrauch zu machen.
Wir können feststellen – Frau Kollegin Gredler, darin gebe ich Ihnen recht –, daß wir an den vorhandenen Strukturen, nämlich daß Professoren, Assistenten und andere Mitarbeiter öffentlich Bedienstete sind, noch nichts geändert haben. Wir haben aber eine Reihe von Signalen gesetzt, die zu mehr Flexibilisierung führen sollen.
Mein Entschließungsantrag – der letztlich auch das Ergebnis einer Erfahrung am eigenen Leib gewesen ist, da ich mich drei Wochen intensiv in dieses Hochschullehrer-Dienstrecht eingearbeitet und die dabei notwendigen 10 Gesetzesmaterien mitstudiert habe – hat mich dazu angeregt, zu sagen: Wir brauchen erstens – aus Gründen der Transparenz und Einfachheit – einen neuen Ansatz (demonstrativer Beifall beim Liberalen Forum) und zweitens ein Dienstrecht, das der Autonomie der Universität gerecht wird.
Sie haben angekündigt, sich diesem Entschließungsantrag anzuschließen oder ihm beizutreten. Sie kritisieren, drei Jahre seien zu lang. Ich aber möchte ein neues Dienstrecht nicht in einem Schnellschuß gegen die Mitarbeiter der Universitäten auf den Tisch knallen, sondern ich möchte mit den Menschen an den Universitäten ein neues Dienstrecht erreichen, das die Qualität und Leistungsfähigkeit dieser Zukunftseinrichtung unserer Gesellschaft stärkt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
13.43
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Grollitsch. – Bitte.13.43
Abgeordneter Mag. Dr. Udo Grollitsch
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dr. Lukesch hat sich einleitend in einer Attacke gegen unseren Präsidenten versucht. (Abg. Dr. Lukesch: Er war nicht da!) Herr Dr. Lukesch! Da es bedauerlicherweise üblich ist, daß gerade Sie in letzter Sekunde mit Abänderungen und sonstigen Vorschlägen in die Ausschußsitzungen, aber auch ins Plenum kommen, hatten wir Zeitnot. Wir mußten allfällige von Ihnen noch eintreffende Abänderungsanträge zu dieser