Mir ist seit gestern, spätestens seit gestern abend, seit den Vorfällen um die Kollegin Hagenhofer, klar, warum das so ist, wie man in der SPÖ mit den Kolleginnen umgeht. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Silhavy: Wie ist das mit der Kollegin Preisinger? – Abg. Dr. Mertel: Wie steht es um die Gesundheit der Kollegin Preisinger? Wie ist das mit der Kollegin Preisinger, die schon seit einem halben Jahr nicht mehr da ist? Wie geht es der Kollegin Preisinger gesundheitlich?)
Wenn Herr Klubobmann Khol heute in der Früh via Radio gesagt hat, es wurde die Kollegin Hagenhofer zur Wahlurne "begleitet" (Abg. Dr. Mertel: Was macht der Schlaganfall von der Frau Preisinger? Haben Sie sie wieder ins Krankenhaus bringen lassen? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Sie können schreien, was Sie wollen, ich habe die lautere Stimme –, so kann ich feststellen, daß sie geschoben wurde. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Schämen Sie sich! So treten Sie ein für die Rechte der Frauen?)
Wenn Kollege Kostelka versuchen wird, auch mich als Lügnerin darzustellen, wird ihm das nicht gelingen, liebe Frau Kollegin Mertel, denn euer Kollege Parnigoni ist einwandfrei der Gewaltanwendung und der Nötigung hier in diesem Parlament überführt. (Empörte Zwischenrufe bei der SPÖ.) Er ist überführt! Und er hat das nicht nur einmal gemacht bei der Stimmabgabe, sondern er hat es noch einmal gemacht, als er die Frau Kollegin Hagenhofer aus dem Saal gezerrt hat. (Abg. Dr. Mertel: Als Kriegsbeute? Oder was meinen Sie damit? – Weitere heftige Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich habe auf alle Fälle bereits heute vormittag eine schriftliche Darstellung der Vorfälle aus meiner Sicht (Abg. Dr. Mertel: Ihre Sicht ist eng!) und der Sicht einiger Kollegen – nicht nur meiner persönlichen – bei Herrn Präsidenten Fischer deponiert. (Abg. Dr. Mertel: Ihre Sicht ist sehr eng!) Ich verlange darüber eine parlamentarische Behandlung, denn es kann doch bitte nicht so sein, daß man wegen einer verbalen sexuellen Belästigung Rücktritte in diesem Parlament verlangt – eine Nötigung mit Gewaltanwendung aber unter den Tisch kehren will. Das geht einfach nicht! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Mertel: Gewaltanwendung hat es nur einmal gegeben in diesem Parlament! Von der Frau Abgeordneten Praxmarer! Die hat den Abgeordneten Anschober geschlagen! Das war nur einmal!)
Es gibt ja auch Kameras in diesem Raum, und Sie werden sehen, es gibt auch einige Aussagen, die das bestätigen werden, was passiert ist. Ich kann mir schon vorstellen, daß Ihnen das peinlich ist, Frau Kollegin Mertel, denn gerade die Frauen haben die Frau Kollegin Hagenhofer ganz allein gelassen. Und auch die Frauenministerin wird gefordert sein und klarmachen müssen, wie sie sich bei derartigen Vorfällen verhält – oder ob sie sich in Zukunft nur auf sexuelle Belästigung beschränken wird. (Abg. Mag. Kammerlander: Wissen Sie, jemand, der eine schwerkranke Abgeordnete aus dem Krankenhaus hierher beordert, hat kein Recht, so zu reden!)
Auf alle Fälle ist eines klar: Es ist wirklich höchste Zeit, daß den österreichischen Frauen endlich klargemacht wird, wie die Männer dieser "Frauenpartei" SPÖ mit den Frauen in dieser Partei umgehen! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Mertel: Sie sitzen im Glashaus und werfen mit Felsbrocken!) Und dann wird man endlich verstehen (Abg. Dr. Mertel: Sie werfen mit Felsbrocken, obwohl Sie im Glashaus sitzen!) , warum 20 Jahre sozialdemokratischer Frauenpolitik uns Frauen Null Komma Josef gebracht haben. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Mertel: Sie wissen nicht, wovon Sie reden! – Weitere lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ und bei den Freiheitlichen. – Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.)
12.05
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Herr Abgeordneter Kostelka hat sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet.Herr Abgeordneter, Sie kennen die Geschäftsordnung. Bitte beginnen Sie mit dem Sachverhalt, den Sie berichtigen wollen.
12.05
Abgeordneter Dr. Peter Kostelka
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Abgeordnete Haller hat soeben behauptet, daß der Abgeordnete Parnigoni die Abgeordnete