Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 68

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Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann mich nicht die ganze Zeit mit Frau Kammerlander und ihren unmöglichen Äußerungen beschäftigen, und ich wende mich nun Frau Schmidt zu. Wenn Frau Dr. Schmidt hier den Vorwurf an Außenminister Dr. Schüssel gerichtet hat, es sei dies schlechter Stil gewesen, muß ich sagen: Frau Dr. Schmidt, ich würde an Ihrer Stelle als Fraktionsvorsitzende nicht anderen schlechten Stil vorwerfen, wenn von Mitgliedern Ihrer eigenen Fraktion Ausdrücke gebraucht werden, die zumindest die Beurteilung "schlechter Stil" verdienen.

Was meine ich damit? Wenn am 12. Juni dieses Jahres in einer Debatte Ihr Kollege und Sitznachbar Dr. Haselsteiner, der jetzt nicht hier ist, über den österreichischen Bundespräsidenten Dr. Klestil gesagt hat: "eine zwielichtige Figur", und das nicht einmal zu einer Entschuldigung geführt hat, so ist das wahrlich schlechter Stil. (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Dr. Khol: Skandalös ist das!)

Ich glaube, Sie Frau Dr. Schmidt, hätten allen Grund, sich dafür zu entschuldigen, statt anderen schlechten Stil vorzuwerfen! (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man Eigenschaften des Außenministers Dr. Schüssel in den vergangenen Monaten in den internationalen Begegnungen hervorheben kann, so sind das seine Durchsetzungsfähigkeit in Verhandlungen, sein Verhandlungsgeschick, seine Konsequenz und seine Standfestigkeit. (Abg. Ing. Langthaler: Verbalradikalität!) Und was brauchen wir mehr als einen standfesten, konsequenten, durchschlagskräftigen Außenminister, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Wabl: Ein echter "Steher", wie man in der Fachsprache sagt!  Sagst du ja, bleibst du da, sagst du nein, gehst du heim!)

Jetzt komme ich auf den Kollegen Mag. Stadler zu sprechen. Herr Kollege Stadler! Nur einen Satz, dann beschäftige ich mich mit anderen Fragen. Sie haben gesagt: Österreich sehe in der internationalen Staatengemeinschaft durch die Repräsentanz Dr. Schüssels nicht gut aus.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Mag. Stadler! Der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Kinkel, kein Angehöriger einer Schwester- oder Bruderpartei von uns, auch nicht von Ihnen, hat in einem Interview gesagt  ich zitiere wortwörtlich : Was ich an Wolfgang Schüssel schätze, ist, wie er dazu beigetragen hat, daß Österreich unwahrscheinlich rasch seinen Platz in der Europäischen Union gefunden hat, und daß Österreich zu einem geschätzten Mitglied in der Europäischen Union geworden ist. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir vertrauen lieber dem Urteil eines nicht uns angehörenden, unserer Partei oder Schwesterpartei angehörenden, aber seriösen Außenministers, als einem Neo-Außenpolitiker, der nur Kritik an unserem Außenminister in diesem Haus anbringen will. Wir wissen, Dr. Kinkel hat recht. Wir sind stolz darauf, einen standfesten, konsequenten, dynamischen und durchschlagskräftigen Außenminister in der Person des Dr. Schüssel zu haben. (Anhaltender Beifall bei der ÖVP.)

12.33

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Herr Abgeordneter Wabl hat sich beim Präsidium beschwert, daß er vom Redner Dr. Höchtl mit "du" angesprochen wurde, obzwar dieses Du-Wort nicht existiere. (Heiterkeit.)

Meine Damen und Herren! Ich möchte dazu generell sagen: Ich habe keinen Überblick mehr, wer mit wem schon per du oder noch immer per Sie ist in diesem Haus; ich kann das nicht beurteilen. Im Zweifelsfall würde ich vorschlagen, daß man beim Sie-Wort bleibt, aber das ist nicht unbedingt eine zentrale Frage.

Herr Abgeordneter Scheibner! Sie haben nun das Wort. Redezeit: 8 Minuten.  Bitte.

12.33

Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Danke, Herr Präsident.  Meine Damen und Herren! Nach dem eher skurrilen Einwand des Kollegen Wabl möchte ich mich mit Ihnen  oder


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