Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 84. Sitzung / Seite 208

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werden sollen. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Haidlmayr: Ich möchte eine persönliche Erwiderung machen!)

21.45

Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Abgeordnete Haidlmayr! Ich kann eine persönliche Erwiderung nicht zulassen, weil Sie nicht persönlich angesprochen wurden. Sie könnten sich ein zweites Mal zu Wort melden.

Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Schlögl.

21.46

Bundesminister für Inneres Mag. Karl Schlögl: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte an das anknüpfen, was Frau Abgeordnete Haidlmayr und Herr Abgeordneter Schwemlein gesagt haben, nämlich die Wertigkeit und den Stellenwert des Zivildienstes.

Ich glaube, daß es gerade in diesem Bereich in den letzten Jahren eine deutliche Trendumkehr gegeben hat und der Zivildiener in der Bevölkerung viel mehr anerkannt wird, als das in der Vergangenheit der Fall war. Eine aktuelle Untersuchung aus dem Oktober des Jahres 1996, durchgeführt vom IMAS, zeigt, daß sich 77 Prozent der österreichischen Bevölkerung sehr positiv zum Zivildienst äußern, 44 Prozent der Meinung sind, daß der Zivildienst eine sehr gute Einrichtung ist, und nur 13 Prozent der österreichischen Bevölkerung gegen den Zivildienst sind.

Meiner Ansicht nach ist auch die Tatsache sehr wichtig, daß gerade bei den Zivildienern große Motivation herrscht. Die Zivildiener sind in ihrer überwältigenden Mehrheit mit ihrer Tätigkeit sehr verbunden und schätzen diese Tätigkeit auch sehr positiv ein.

Ich glaube auch, daß der Zivildiener im Zuge seiner Tätigkeit eine sehr nützliche Erfahrung für sein weiteres Leben sammelt, daß der Zivildienst einen guten Einblick in die sozialen Probleme unseres Landes bietet und dazu beiträgt, daß Zivildiener künftige schwierige Lebenssituationen besser meistern können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Abgeordneter Scheibner hat ein paar Punkte angeschnitten, auf die ich kurz eingehen möchte.

Erstens: Ich sehe die Entwicklung der Zivildiener nicht problematisch. Die Entwicklung war für das österreichische Bundesheer vielleicht vor einigen Jahren problematisch, nun gibt es aber, wie ich meine, eine vernünftige Relation. Im Jahre 1990 gab es rund 41 000 taugliche Wehrdienstpflichtige, wobei ich immer nur von tauglichen Wehrpflichtigen und ebenso von anerkannten Zivildienstpflichtigen ausgehe, nicht von denen, die Anträge stellen. 1990 hatten wir, wie gesagt, 41 000 taugliche Wehrdienstpflichtige und 2 500 anerkannte Zivildienstpflichtige. In den Jahren 1993 und 1994 hat es ganz anders ausgeschaut: Da ist die Zahl der tauglichen Wehrdienstpflichtigen auf 35 000 bis 36 000 gesunken, die Zahl der anerkannten Zivildienstpflichtigen ist jedoch auf über 13 000 gestiegen, das heißt, das Mißverhältnis war gewaltig. Im Jahre 1996 hatten wir 35 000 taugliche Wehrdienstpflichtige und 6 300 anerkannte Zivildiener. – Diese Relation ist meiner Meinung nach auch für das österreichische Bundesheer vertretbar und gewährleistet, daß das österreichische Bundesheer seine Pflichten auch in Zukunft erfüllen kann. (Abg. Scheibner: Fasslabend sagt, daß er 34 000 Grundwehrdiener braucht!)

Die Entwicklung im heurigen Jahr ist ähnlich. Wir werden heuer wahrscheinlich zwischen 6 000 und 6 500 Zivildienstanträge erhalten, ungefähr 6 200 bis 6 300 werden anerkannt werden.

Für mich als Innenminister ist natürlich  die Tatsache  ein  Problem – das will ich nicht abstreiten –, daß wir in den letzten Jahren immer mehr Zivildiensteinrichtungen bekommen haben – derzeit sind es bereits über 700 – und daß diese Zivildiensteinrichtungen auch einen größeren Bedarf an Zivildienern haben. Allein im heurigen Jahr könnten wir, glaube ich, über 9 200 Zivildiener bei entsprechenden Einrichtungen unterbringen.

Es ist natürlich notwendig und wichtig, daß man die Zivildiener auch in Zukunft stärker zuteilt. Wir hatten im vergangenen Jahr 6 800, im Jahr davor waren es 6 400, im heurigen Jahr werden


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