in der Verbesserung der Qualität und auch im Erkennen und Bearbeiten von Mängeln, etwa an den baulichen Zuständen. Ein herzliches Dankeschön für diese hervorragende Tätigkeit!
Ich wünsche mir, daß es auch in Zukunft gelingen möge, durch die Tätigkeit dieser Kommission die Zahl der echten Vorfälle weiter zu reduzieren. Es ist für mich keine Frage der Quantität, obwohl es zweifellos auch ein Verdienst dieser Kommission ist, daß ein sehr großer Teil der Vorfälle tatsächlich bearbeitet werden kann, sondern es sollte damit gelingen, ein Qualitätsniveau zu schaffen, wie wir alle es uns wünschen und worauf sowohl die Kaderangehörigen des österreichischen Bundesheeres als auch die Grundwehrdiener Anspruch haben.
Das erscheint mir deshalb von besonderer Bedeutung, weil es oft zweifellos nicht leicht ist, die jungen Menschen zu führen. Sie sind in einem schwierigen Alter und leben unter schwierigen Bedingungen. Selbstverständlich gibt es Druck und ganz besondere Anforderungen. Aus einer vollen Forderung, die wir alle uns wünschen, entsteht manchmal eine Überforderung, und aus dem Bestreben heraus, eine Truppe, die sehr unterschiedlich und schwierig ist, im Griff zu haben, entsteht da und dort auch immer wieder ein Übergriff.
Um dabei den richtigen Weg und das richtige Maß zu finden, bedarf es sehr guten Augenmaßes, und dieses Augenmaß hat die Kommission bisher in besonderem Maße angewendet. Vielen Dank! Ich bin überzeugt davon, daß es mit Ihrer Tätigkeit in Zukunft gelingen wird, die Qualität der Ausbildung und des Dienstbetriebes noch weiter zu erhöhen und zu verbessern. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Abg. Dr. Ofner. )
23.39
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Scheibner. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.23.40
Abgeordneter Herbert Scheibner
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Als Ausschußvorsitzender möchte auch ich mich bei den Mitgliedern und Mitarbeitern der Beschwerdekommission sehr herzlich für die wichtige und durchaus auch arbeitsintensive Tätigkeit bedanken, und ich meine, daß sie auch für uns Ausschußmitglieder eine ganz wichtige Hilfe darstellt, um einen stärkeren Einblick in den Betrieb des Bundesheeres, auch was die Mißstände anlangt, zu bekommen und da und dort Abhilfe zu schaffen, soweit es uns eben möglich ist.Es wurde heute gesagt, daß die Zahl der Beschwerden steigt. – Ich meine insgesamt, daß die Zahl der Beschwerden, gemessen an der Zahl der Grundwehrdiener, wenn man außerdem bedenkt, daß nur rund 50 Prozent dieser Beschwerden auch wirklich Berechtigung zukommt, relativ niedrig ist. Es wird immer betont, daß sehr viel bei der Ausbildung nicht funktioniert. Ich meine jedoch, daß sich, wenn man zuerst jene Beschwerden betreffend Angelegenheiten, die infrastrukturbedingt oder systembedingt sind, abzieht, die Ausbildung im Heer durchaus sehen lassen kann.
Herr Minister! Im Zusammenhang mit den infrastrukturbedingten Dinge – wie etwa dem Ausbau und der Sanierung der Kasernen oder der Erneuerung des Geräts – wären Sie gefordert, entsprechende Verbesserung in Zukunft stärker als in der Vergangenheit in Angriff zu nehmen, um positive Erfahrungseffekte zu erzielen.
Viele Beschwerden betreffen ein Übermaß an Diensten, Dienste vom Tag, Wachdienste, die durch die Verkleinerungen auf dem Grundwehrdienersektor und auch auf dem Dienstpostensektor bedingt sind. All diese Probleme sind hausgemacht, Herr Bundesminister, und Sie könnten diese, wenn Sie sie in Angriff nähmen, relativ rasch und einfach beheben.
Die Ausbildungsreform, die von der Sektion III in den letzten Jahren umgesetzt wurde, kann ich wirklich positiv beurteilen. Ich glaube, daß wir sowohl in bezug auf die Offiziersausbildung als auch in bezug auf die Unteroffiziersausbildung Weltniveau erreicht haben. Etwas ist dabei interessant: Ich glaube, ich gehe nicht fehl in der Behauptung, daß es keinen Beschwerdefall – beziehungsweise sehe ich gerade, daß es einen einzigen Fall gibt, aber das ist noch immer sehr