Personal hätte, um den Anforderungen, die offensichtlich in immer größerem Maße an uns gestellt werden, gerecht zu werden. Herr Bundesminister! Da sind Sie gefordert. (Beifall beim Liberalen Forum.)
23.32
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gaál. – Bitte.23.32
Abgeordneter Anton Gaál
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Die Jahresberichte 1994 und 1995 der Bundesheer-Beschwerdekommission zeigen klar und deutlich, daß mit sehr hohem Verantwortungsbewußtsein sehr gute Arbeit geleistet worden ist. Die Bundesheer-Beschwerdekommission ist eine Einrichtung, die zu Recht anerkannt und respektiert wird, eine wichtige Institution mit hohem Ansehen und Stellenwert.Daß ein Bedarf für diese Einrichtung besteht, wird dadurch bewiesen, daß die Beschwerdekommission verstärkt in Anspruch genommen wird. Es gibt die Möglichkeit der telefonischen Anfragen, bundesweit zum Ortstarif; damit wird eine hervorragende Serviceleistung geboten. Diese Inanspruchnahme ist sehr zu begrüßen, weil dort rasch und unbürokratisch geholfen werden kann, sodaß in vielen Fällen die Einbringung von Beschwerden nicht mehr erforderlich ist.
Dabei möchte ich nicht unerwähnt lassen, daß es dank der Verbesserungen im Bereich des Dienstbetriebes im Vergleich zu den Vorjahren gelungen ist, eine Reihe von Ursachen für Beschwerden zu beseitigen. Diese qualifizierte, engagierte und sehr verantwortungsvolle Tätigkeit ist konsequent fortzusetzen, wird doch dadurch die Motivation und damit auch die Einsatzbereitschaft der Soldaten steigen.
Herr Bundesminister! Was besonders auffällt, ist die Zahl der Beschwerden über bauliche Mängel in Kasernen. 1994 wurden 47 Beschwerden eingebracht, 1995 waren es bereits 59. Daran erweist sich neuerlich, daß im Bereich der Modernisierung und der Verbesserung von Soldatenunterkünften und Ausbildungsstätten Handlungsbedarf besteht.
Herr Bundesminister! Bis jetzt liegt kein Standortkonzept des Bundesheeres vor. Meiner Ansicht nach könnten durch den Verkauf der nicht mehr benötigten Liegenschaften und Kasernen finanzielle Ressourcen erschlossen werden, die einerseits der notwendigen Modernisierung der Soldatenunterkünfte und Ausbildungsstätten zugute kommen könnten, andererseits die Investitionsspielräume des Heeres verbessern würden, und damit könnten längst fällige Beschaffungen, die dem Schutz und der Sicherheit der Soldaten dienen, leichter vorgenommen werden. Dabei denke ich vor allem an die für internationale Solidaritätsleistungseinsätze und für die Friedenssicherung erforderliche Ausrüstung mit Radpanzern. Dabei könnte die Bundesregierung ein von ihr beschlossenes Beschaffungsvorhaben realisieren, das der heimischen Wirtschaft, den österreichischen Arbeitskräften und vor allem dem Schutz und der Sicherheit der Soldaten zugute käme.
Herr Bundesminister! Die Bundesheer-Beschwerdekommission leistet seit ihrem Bestehen wertvolle Arbeit – im Interesse der Angehörigen des Bundesheeres und somit auch im Interesse der österreichischen Landesverteidigung. Sie wird diese Arbeit in Zukunft in diesem Sinne fortsetzen und intensivieren. (Beifall bei der SPÖ.)
23.36
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Als nächster ist Herr Bundesminister Dr. Fasslabend zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.23.36
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte von dieser Stelle aus den Mitgliedern der Bundesheer-Beschwerdekommission und deren Mitarbeitern, insbesondere aber den drei Vorsitzenden Tychtl, Ofner und Senekowitsch herzlichen Dank für die geleistete Tätigkeit sagen. Sie ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil geworden, in der Kontrolle und Erledigung von Vorfällen,