10.05
Abgeordneter Dr. Michael Krüger
(Freiheitliche): Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich in der gestrigen Ausgabe der "Presse" gelesen habe, daß sich die Interessengemeinschaft Österreichischer Autoren, angeführt von Milo Dor und Gerhard Ruiss, für die heutige Kulturdebatte ein vielleicht feuchtes "Gießkannen"-Spektakel – unter Anspielung auf die "Gießkannenförderung" – wünscht, habe ich mir gedacht: Vielleicht ist es besser, heute eine regenfeste Kleidung anzuziehen, weil man ja nicht weiß, wie weit ein derartiger Aktionismus auch tatsächlich umgesetzt wird.Ich habe allerdings nur einige Zeilen weiterlesen müssen, um mich selbst wieder zu beruhigen und zur Kenntnis zu nehmen, daß die möglichen Anschüttungen – bildlich gesprochen oder auch tatsächlich – mit einer aktionsartigen Gießkanne nicht den "bösen Freiheitlichen" gewidmet sind, sondern keinem Geringeren als unserem Staatssekretär Wittmann.
Weiters wurde in der gestrigen "Presse" ein Brief, der offensichtlich ein offener Brief ist, abgedruckt, der von einigen Künstlern unterschrieben und offenbar von der IG Österreichischer Autoren vorbereitet wurde. Dieser gipfelt letztlich darin – folgende Worte –: "Die Künstler" – mit der Betonung auf "die" Künstler – "dieses Landes fordern Sie auf", sehr geehrter Herr Bundeskanzler, "leichtfertige Unverschämtheiten des Kunststaatssekretärs und anderer Ihrer Mitarbeiter zu unterbinden".
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich weiß nicht, welche Unverschämtheiten die Sprecher der IG Autoren meinen. Erlauben Sie mir jedoch den Hinweis, daß ich es, gelinde gesagt, als unglaubliche Anmaßung empfinde, wenn einige wenige, die ein derartiges Schreiben unterfertigen, sich anmaßen, die Vertretungsbefugnis für die Künstler schlechthin in Österreich zu haben. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Aber offensichtlich geht es der IG Autoren und gewissen Lobby-Gruppen, die seinerzeit von Pasterk und Scholten gut dotiert und gut gelitten waren, um etwas ganz anderes. Es geht ihnen nämlich um eine Wittmann-Rücktrittsdebatte.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir von den Freiheitlichen werden Ihnen diesen Gefallen nicht tun, weil von uns eine derartige Rücktrittsaufforderung oder gar ein Mißtrauensantrag nicht erfolgen wird.
Am heutigen Tag steht nicht nur der Kunstbericht zur Debatte, sondern – so meine ich – die Kultur- und Bundeskunstförderung schlechthin. Es wird kaum jemand bestreiten, außer denjenigen, die es sich in diesem Gießkannensystem wohlig eingerichtet haben, daß dieses staatliche System der Bundeskunstförderung erhebliche Schwachstellen aufweist.
Ich kann mich noch erinnern, daß wir von der Freiheitlichen Partei in früheren Kulturdebatten, an denen noch der damalige Minister Scholten teilgenommen hat, in Grund und Boden verdammt wurden, als wir davon gesprochen haben, daß diese Form der Bundeskunstförderung ein Staatskünstlertum begünstigt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nun kommen wir wieder an den Anfang und auf die Rücktrittsdebatte zurück, die Sie offensichtlich anzetteln wollen. Sie fordern ja, wie der heutigen Ausgabe des "Standard" zu entnehmen ist, definitiv die Wittmann-Ablöse.
Ich komme deshalb auf diesen Punkt zurück, weil Herr Staatssekretär Wittmann genau diese Analyse, die wir seinerzeit aufgestellt haben, wonach die Bundeskunstförderung ein Staatskünstlertum hervorruft, voll bestätigt hat. Das ist offensichtlich der Grund dafür, daß sich die IG Autoren und einzelne Lobbygruppen gestört fühlen.
So ist etwa dem "Standard" vom 18. Juni 1997 zu entnehmen, daß – wie ein Artikel wörtlich übertitelt wird – Wittmann keine Staatskünstler will. Genau das ist es, meine sehr geehrten Damen und Herren, was Sie uns immer vorgeworfen haben, nämlich daß wir quasi Gespenster sehen. Daß die Künstler und die Kunst in Freizügigkeit und Unabhängigkeit von der Interessenslage der Politik ihre Kunst betreiben können, davon kann ja überhaupt keine Rede sein, und das wurde auch bestätigt.