Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 85. Sitzung / Seite 30

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Ausschuß für Land- und Forstwirtschaft:

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 1998 gemäß § 9 Abs. 2 LWG (III-98 der Beilagen).

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Ankündigung einer Dringlichen Anfrage

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich gebe bekannt, daß die Abgeordneten Gradwohl und Genossen das Verlangen gestellt haben, die vor Eingang in die Tagesordnung eingebrachte schriftliche Anfrage 2925/J der Abgeordneten Gradwohl und Genossen an die Frau Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz betreffend Maßnahmen der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz zur Erlassung und weiteren Aufrechterhaltung eines wirksamen Importverbots für Gentechnik-Mais dringlich zu behandeln.

Im Sinne der Bestimmungen der Geschäftsordnung wird die Dringliche Anfrage um 15 Uhr zum Aufruf gelangen.

Fristsetzungsantrag

Präsident Dr. Heinz Fischer: In diesem Zusammenhang teile ich weiters mit, daß Herr Abgeordneter Anschober beantragt hat, dem Verkehrsausschuß zur Berichterstattung über den Antrag 556/A (E) betreffend Maßnahmenpaket zur Vermeidung einer Transitlawine als Folge der verzögerten Installation der elektronischen Ökopunktekontrolle eine Frist bis zum 7. Oktober 1997 zu setzen.

Der gegenständliche Antrag wird nach Beendigung der Verhandlungen in dieser Sitzung zur Abstimmung gebracht werden.

Redezeitbeschränkung

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gehen jetzt in die Tagesordnung ein.

In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über Gestaltung und Dauer der Debatten der heutigen Tagesordnung erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockredezeit von 8 Stunden vereinbart, sodaß sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ 120 Minuten, ÖVP 112 Minuten, Freiheitliche 104 Minuten, Liberales Forum und Grüne je 72 Minuten.

Gibt es gegen diesen Vorschlag Einwendungen?  Das ist nicht der Fall. Damit hat das Hohe Haus diesen Vorschlag genehmigt.

1. Punkt

Bericht des Kulturausschusses über den Kunstbericht 1995 der Bundesregierung (III-66/732 der Beilagen)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zum 1. Punkt der Tagesordnung.

Ein Vorschlag auf mündliche Berichterstattung liegt nicht vor. Damit gehen wir sogleich in die Debatte ein.

Erster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Krüger. Er ersucht um eine Redezeit von 8 Minuten.  Bitte sehr.


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