Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 87. Sitzung / Seite 11

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,Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ist unzweifelhaft die zentrale Frage der Zukunft.

Wir wissen, daß es dafür keine Patentrezepte mehr gibt. Insbesondere in einer Welt mit offenen Märkten. Wir können trotz bester Bemühungen nicht in jedem Fall verhindern, daß ein Betrieb oder ein Arbeitsplatz verloren geht.

Was wir aber können, ist mit einer Vielzahl abgestimmter Maßnahmen dazu beitragen, daß entfallenden Arbeitsplätzen neugeschaffene gegenüber stehen und die Arbeitslosigkeit reduziert werden kann.‘

Die Realität sieht anders aus:

Die Vergleichszahlen der Vorjahre zeigen eindeutig, daß die Arbeitslosigkeit in einem besorgniserregenden, sich insbesondere in den letzten Jahren noch beschleunigendem Ausmaß gestiegen ist. Dies belegen folgende Arbeitsmarktdaten, die den Jahresdurchschnittsstand an Arbeitslosen aufzeigen:

1987

164.467

1992

193.099

1988

158.634

1993

222.267

1989

149.178

1994

214.941

1990

165.795

1995

215.716

1991

185.028

1996

230.507

 

Es ist durch die Daten dieses Jahres leider zu belegen, daß die Zahlen 1997 noch weiter steigen werden und insbesondere auch die Winterarbeitslosigkeit, die im Jänner 1997 mit mehr als 300 000 Personen einen Höhepunkt erreicht hat, im kommenden Winter 1997/98 sogar diesen traurigen Rekord brechen wird.

Seit dem Wechsel an der Regierungsspitze haben sich die Anzeichen massiv verstärkt, daß die Bundesregierung angesichts der bestehenden Arbeitsmarktprobleme jede Hoffnung auf erfolgreiche Gegenmaßnahmen aufgegeben hat und in tiefe Resignation verfallen ist. Maßnahmen zur Sicherung der Beschäftigung werden nur noch alibihaft angekündigt, ohne daß wirklich konkrete Maßnahmen folgen. Im Bereich der Bauwirtschaft stellt sich heraus, daß Bauvolumina in Milliardenhöhe immer wieder unter verschiedenen Namen angekündigt werden, ohne daß wirklich Nennenswertes bewegt wird. Auch die immer wieder angekündigten Anläufe, die Bundesregierung werde sich dafür einsetzen, der Beschäftigungspolitik auch im Rahmen der EU einen größeren Stellenwert zu verschaffen, sind letztlich versandet.

Die Bundesregierung trägt im Gegenteil mutwillig zu einer weiteren Verschärfung der Arbeitsmarktprobleme bei. So wird von allen namhaften Experten erklärt, daß im Falle einer Währungsumstellung vom Schilling zum Euro mit einem weiteren Ansteigen der Arbeitslosigkeit und insbesondere ein massiver Stellenabbau im Bereich der Kreditwirtschaft eintreten werde. Bis jetzt liegen keinerlei Überlegungen vor, wie dieses Problem bewältigt werden könnte.

Besonders prekär ist die Situation auf dem Sektor der Jugendarbeitslosigkeit. So haben sich die Zahlen der offenen Lehrstellen und der Lehrstellensuchenden in den letzten Jahren wie folgt entwickelt:

 


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