Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 89. Sitzung / Seite 81

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Dieseltechnik entstehen. Es gibt eine Magna-Ansiedlung nach der anderen in der Steiermark. Glauben Sie, dies alles geschieht, weil die Rahmenbedingungen so schlecht sind?

Über Semperit wurde schon diskutiert, und die Zeitung vom letzten Samstag schreibt: Neue Rekordumsätze beim Semperit-Reifenwerk. Der Standort ist gesichert.  Oder: Die ehemals verstaatlichte GBI ich kann mich noch daran erinnern, was hier gesagt worden ist  ist heute Börsenstar. Flender hat den Betrieb mit 1 000 Leuten saniert. (Abg. Gaugg: 200 000 Arbeitslose!)  Herr Gaugg! Sie können nur buchstabieren! (Beifall bei der SPÖ.)

Daimler Benz ist im Aufwind, dickes Lob für Puch in Graz, ein neues Pharma-Werk in Linz!  Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das soll man nicht außer acht lassen. Buchstabieren Sie ruhig weiter, Herr Gaugg, ich höre Ihnen dann zu, aber hoffentlich nicht die besonderen vier Buchstaben.

Österreichs Öko-Wirtschaft boomt, sie erzielt 2,2 Milliarden Schilling. Die Exporte in die Golfstaaten stiegen  Kollege Heindl hat es schon angeschnitten  um 5,5 Prozent. Die Exporte nach Indien stiegen von 1995 auf 1996 um 55 Prozent, nach Indonesien steigen sie laufend.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Sie all das nicht glauben, dann lesen Sie die Zeitungen, oder schauen Sie sich bitte  das ist der Ausdruck der Politik  die Konjunkturprognose des Wifo an.

Herr Böhacker! Sie haben das kritisiert. Das Bruttoinlandsprodukt wächst 1998 um 2,5 Prozent, der private Konsum real um 1,5 Prozent, die Ausrüstungsinvestitionen um 7 Prozent, die Warenexporte um 8,5 Prozent  Sie wissen genau, 1 Prozent Warenexporte sind ungefähr 10 000 Ar-beitsplätze , und die Verbraucherpreise  das ist sensationell, weil das Budget die Rahmenbedingungen bringt  bleiben bei 1,4 bis 1,6 Prozent. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Wieso haben wir dann soviel Arbeitslose, Herr Marizzi?)  Auf die Arbeitslosen komme ich schon noch zu sprechen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wissen ganz genau, und Sie wissen das auch, daß vor zehn Jahren 800 000 Leute in der österreichischen Industrie die Hälfte dessen produziert haben, was heute 400 000 Leute produzieren, und zwar aufgrund von Rationalisierung, Computerisierung, Robotisierung. Ich glaube, daß man langfristig darüber nachdenken muß, daß man in 10, 20 Jahren die Arbeit so verteilen muß, daß man jedes Jahr um 1 Prozentpunkt an Arbeitszeit zurückgeht. Das ist zum Beispiel auch ein sozialdemokratischer Ansatz.

Da ich nicht mehr viel Zeit habe, möchte ich Herrn Dr. Khol, auch wenn er nicht hier ist, noch etwas sagen.  Ich war vor zehn Jahren als Betriebsansiedler in der Verstaatlichten tätig. Herr Khol hat uns heute sehr scharf etwas über die Verstaatlichte gesagt. Ich war nur für Mürzzuschlag und Ternitz zuständig, und wir haben dort Betriebe angesiedelt, wir haben auch Leute hinauswerfen müssen, wir haben privatisiert. Wer von Ihnen von der ÖVP hat damals gemeint, die verstaatlichten Betriebe seien museumsreif, sie gehörten zugesperrt? (Abg. Dr. Brinek: Als Verstaatlichte und nicht als Betriebe!)   Heute rangieren sie an den Aktienbörsen als Blue-Chips, und Sie haben damals den Schüssel-Ditz-Kurs gemacht. Das sei Ihnen in Ihr Stammbuch geschrieben! (Beifall bei der SPÖ.)

Sie haben damals applaudiert, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Schüssel hat sich in der Zwischenzeit verstaatlicht. (Abg. Dr. Mertel: Ditz!  Abg. Tichy-Schreder: Ditz!) Er ist jetzt bei der Post, und ich wünsche ihm viel Erfolg, daß er auch einmal ein Blue-Chip wird, aber nicht auf Kosten der "Blue-Collars", also der Arbeiter und Angestellten dort. Schnell die Seite wechseln und immer sagen, mehr privat und weniger Staat, reicht nicht. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)  Da sind Sie natürlich wehleidig, meine sehr geehrten Damen und Herren von der ÖVP! Daher meine ich, man sollte schon die Kirche im Dorf lassen.

Zu Herrn Kollegen Böhacker möchte ich auch einiges sagen. (Abg. Rosenstingl: Böhacker!)  Böhacker, Entschuldigung. Sie haben gesagt  das war so nett , man solle die Abgabenquote senken. Sie wissen, daß 1 Prozent Abgabenquote 25 Milliarden bedeutet?  Gut. Sie haben gesagt, man solle sie von 43 auf 35 Prozent senken. Sie wissen, daß ... (Abg. Böhacker: Das


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